Titel Logo
Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 8/2024
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 01. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 23.07.2024

Beschluss Nr. HA 001/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.05.2024 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 002/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.05.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 49. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 003/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Ankauf des Flurstückes 161/2, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 004/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Verkauf Grundstück Gemarkung Waldau, Flur 2, Flurstück 215/2

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 005/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Verkauf Grundstück Gemarkung Erlau, Flur 5, Flurstückes 269/7

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 006/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Verkauf einer unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 1, Flurstück 274

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 007/01/2024

Sitzungsdatum: 23.07.2024

Errichtung einer Grunddienstbarkeit für ein Geh- und Fahrtrecht auf dem kommunalen Grundstück Gemarkung Altendambach, Flur 1, Flurstück 796/73 für das private Grundstück Gemarkung Altendambach, Flur 1, Flurstück 77/1

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 02. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 30.07.2024

Beschluss Nr. SR 009/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2024 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 51. öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

8

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 010/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.06.2024 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 01. öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.06.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 011/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Neubesetzung des Hauptausschusses

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Hauptausschusses wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 012/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Neubesetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Ordnung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Ordnung wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 013/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Neubesetzung des Kulturausschusses

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Besetzung des Kulturausschusses wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 014/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Feuerwehr Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma SES Schleusinger Elektro-Service GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, in Höhe von 25.859,55 € (netto = brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

12

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 015/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Auftragsvergabe Neuerrichtung PV-Anlage Kindergarten Hinternah

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter, somit die Firma Schleusinger Elektro-Service GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, in Höhe von 33.493,79 € (netto = brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

12

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 016/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Straße der Jugend" OT Erlau, Gemarkung Erlau, Flur 8, Flurstücke 80 und 77/2

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Straße der Jugend" zur Klarstellungssatzung in Erlau gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB wie folgt zu fassen:

1.

Für das Gebiet Gemarkung Erlau, Flur 8, Flurstück 80 u. 77/2 beschließt der Stadtrat Schleusingen in öffentlicher Sitzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Aufstellung einer Ergänzungssatzung “Straße der Jugend“ zur Klarstellungssatzung.

2.

Es wird folgendes Planungsziel angestrebt:

Errichtung von einem Eigenheim und Nebengebäuden gemäß beiliegendem Plan.

3.

Die Erstellung der Verfahrensunterlagen erfolgt durch ein Planungsbüro.

4.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

5.

Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 024/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Investitionsvorhaben 2025

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt die Verwaltung, Fördermittelanträge bei der RAG LEADER Hildburghausen-Sonneberg für das Schwimmbad Schleusingerneundorf bis zu einem Maximalbetrag von 300.000,00 € und für die Kegelbahn Hinternah in Höhe von 42.000,00 € laut Kostenvoranschlag zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 017/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2024 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 51. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

10

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 018/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.06.2024 - nichtöffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 1. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 11.06.2024.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. André Henneberg

Bürgermeister —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 019/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Ankauf des Flurstückes 161/2, Flur 12, Gemarkung Schleusingen zur Realisierung des Gewerbegebietes "Ratschner Höhe" Schleusingen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 020/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Verkauf Grundstück Gemarkung Waldau, Flur 2, Flurstück 215/2

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 021/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Verkauf Grundstück Gemarkung Erlau, Flur 5, Flurstück 269/7

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 022/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Verkauf einer unvermessenen Teilfläche in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 1, Flurstück 274

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 023/02/2024

Sitzungsdatum: 30.07.2024

Baulasteintragung Gemarkung Schleusingen, Flur 18, Flurstück 8/3 zur Sicherung Zufahrt

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. André Henneberg

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -