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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 8/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse

Beschlüsse der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 19.08.2025

Beschluss Nr. SR 042/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2025

- öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 10. öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 043/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Feststellung Jahresabschluss der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen stellt den Jahresabschluss der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung zum 31.12.2023 entsprechend des Prüfberichtes der Solidaris Revisions-GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft fest. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 044/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Entlastung der Geschäftsführung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Entlastung der Geschäftsführung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2023. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 045/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Entlastung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2023. Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 046/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Beschluss zur Richtlinie über die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Richtlinie über die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 047/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Abwägungsbeschluss 2. Änderung B-Plan Nr. 1 "Gewerbegebiet Waldauer Berg" OT Hinternah

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt:

01

die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen aus dem Entwurf zur Veröffentlichung und dem Entwurf zur 2. Veröffentlichung. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

02

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 048/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Satzungsbeschluss 2. Änderung B-Plan Nr. 1 "Gewerbegebiet Waldauer Berg" OT Hinternah

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt

01

gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 „Gewerbegebiet Waldauer Berg“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB], in der Fassung vom 29.07.2025, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen, als Satzung.

02

Die Begründung der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 1 „Gewerbegebiet Waldauer Berg“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB] vom 29.07.2025 wird gebilligt.

03

Der Bürgermeister wird beauftragt, für die 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 „Gewerbegebiet Waldauer Berg“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB] gemäß § 10 Abs. 2 BauGB bei der Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 1 „Gewerbegebiet Waldauer Berg“ [Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB] mit der Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 049/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2025

- nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 10. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.06.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 050/11/2025

Sitzungsdatum: 19.08.2025

Antrag auf Stundung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 04.09.2025

Beschluss Nr. HA 015/12/2025

Sitzungsdatum: 04.09.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.08.2025 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 07.08.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 016/12/2025

Sitzungsdatum: 04.09.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.08.2025 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 11. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 07.08.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 16.09.2025

Beschluss Nr. SR 051/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.08.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 11. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 19.08.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 052/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Feststellung Jahresabschluss Wohnungsgesellschaft mbH zum 31.12.2024

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 053/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH für das Jahr 2024

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  — - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 054/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Entlastung des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft mbH für das Jahr 2024

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 055/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Festlegung/Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Wohnungsgesellschaft mbH für den Jahresabschluss 31.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 056/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.08.2025

- öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 11. öffentlichen Stadtratssitzung vom 19.08.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 057/12/2025

Sitzungsdatum: 16.09.2025

Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2025 - Aktivierung/Gestaltung des Schützenplatzes als "kleines Freizeit-Areal" für Kinder und Jugendliche der Stadt Schleusingen - Vorstellung der Ergebnisse gemäß Beschluss vom 01.04.2025

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen befürwortet die Nutzung der Freifläche am Schützenplatz Schleusingen als „kleines Freizeit-Areal“. Die Nutzung erfolgt maximal bis zur Umsetzung des Sport- und Freizeitareals am Henneberg-Stadion und soll der Umsetzung anderweitiger Entwicklungsmöglichkeiten am Standort Schützenplatz nicht entgegenstehen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -