Titel Logo
Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 8/2026
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung von Beschlüssen

Beschlüsse der 22. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 01.09.2026

Beschluss Nr. HA 014/22/2026

Sitzungsdatum: 01.09.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.06.2026 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 03.06.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 015/22/2026

Sitzungsdatum: 01.09.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.06.2026 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 21. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 03.06.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 17.09.2026

Beschluss Nr. SR 028/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.06.2026 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 19. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 15.06.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 029/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Feststellung Jahresabschluss Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen zum 31.12.2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 030/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Entlastung des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen für das Jahr 2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 031/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen für das Jahr 2025

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 032/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Festlegung/Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen für den Jahresabschluss 31.12.2026

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 033/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Aufhebung des Beschlusses Nr. SR 030/09/2025 vom 06.05.2025, Flächentausch mit geplanter Gebietsänderung zwischen der kreisfreien Stadt Suhl und der Stadt Schleusingen (Gebiet Friedberg)

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Aufhebung des Beschlusses SR 030/09/2025 der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen vom 06.05.2025 zum Flächentausch mit geplanter Gebietsänderung zwischen der kreisfreien Stadt Suhl und der Stadt Schleusingen (Gebiet Friedberg).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 034/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.06.2026 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 19. öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.06.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 035/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Verabschiedung des alten und Vorstellung des neuen Jugendbeirates der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt den neu gewählten Jugendbeirat.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 036/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Schleusingen - Prüfung der Umstrukturierung des Bauhofes und gegebenenfalls weiterer städtischer Aufgaben unter Nutzung einer neu zu schaffenden Schleusinger Servicegesellschaft (kommunales Unternehmen)

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beauftragt den Bürgermeister mit der Prüfung der Schaffung einer Schleusinger Servicegesellschaft und der ausführlichen Darlegung der Ergebnisse im Stadtrat zum Zweck der weiteren Diskussion und späteren Entscheidung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

10

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Der Beschluss wurde abgelehnt.

Beschluss Nr. SR 037/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Auftragsvergabe Kommunale Wärmeplanung

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe der Planungsleistung an den wirtschaftlichsten Bieter, somit Institut für nachhaltige Energieversorgung GmbH (INEV), Anton-Kathrein-Straße 1, 83022 Rosenheim, zum Angebotspreis in Höhe von 21.443,80 Euro (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 038/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Auftragsvergabe Kehrmaschine Bauhof

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe zur Anschaffung einer Kehrmaschine für den Bauhof Schleusingen an den wirtschaftlichsten Bieter Bucher Municipal GmbH, Schörlingstr. 3, 30453 Hannover, in Höhe von 257.635,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 039/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Auftragsvergabe Bärentalweg OT Rappelsdorf

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für den Ausbau des Bärentalweges in Rappelsdorf an den wirtschaftlichsten Bieter H. Merkel Garten- und Landschaftsbau, Schlachthofstraße 1, 98553 Schleusingen, in Höhe von 139.676,82 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 040/20/2026

Sitzungsdatum: 17.09.2026

Außerplanmäßige Kosten für schlüsselbasierte Zuwendung Feuerwehr

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt außerplanmäßige Kosten in Höhe von 46.762,45 € bei der Haushaltsstelle 2/13000.93512 FW-Ausrüstung und -ausstattung. Die Deckung erfolgt durch die Mehreinnahme bei der Haushaltsstelle 2/13000.36176 LZ Feuerwehrpauschale.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 08. Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Schleusingen am 22.09.2026

Beschluss Nr. KA 002/08/2026

Sitzungsdatum: 22.09.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2026

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 7. öffentlichen Kulturausschusssitzung am 12.03.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

9

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. KA 003/08/2026

Sitzungsdatum: 22.09.2026

Projektförderantrag des RGZV Henneberger Land seit 1896 e.V. - 50. SLUSIA Rassegeflügelausstellung

 

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des Rassegeflügelzuchtverein „Henneberger Land seit 1896“ e.V. zur Durchführung der 50. Rassegeflügelzuchtausstellung mit einen Zuschuss in Höhe von 1.500 € zu fördern.

Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2027.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

9

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. KA 004/08/2026

Sitzungsdatum: 22.09.2026

Projektförderantrag des Rappelsdorfer Freizeitverein e.V. - Überdachte Sitzgruppe als Witterungsschutz am Spielplatz Rappelsdorf

 

Der Kulturausschuss der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des Rappelsdorfer Freizeitvereins zur Anschaffung eine überdachten Sitzgruppe für den Spielplatz im Ortsteil Rappelsdorf mit einen Zuschuss in Höhe von 1.192,50 € zu fördern.

Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2027.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

9

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 14. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 06.10.2026

Beschluss Nr. BAW 010/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.06.2026 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 02.06.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 011/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Weißer Berg" Schleusingen, Flur 12, Flurstück 464

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, den Anträgen auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Allgemeines Wohngebiet „Weißer Berg“ Schleusingen, 3. Änderung hinsichtlich

 

1.)

OK EG-Fußboden 1 m statt 0,4 m über SD 5

 

sowie

2.)

Böschungsverhältnis 1:1,5

 

stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 012/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Antrag auf Änderung/Anpassung der Klarstellungssatzung OT Breitenbach

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen die Ablehnung des Antrages auf Änderung der Klarstellungssatzung für den OT Breitenbach.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 013/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung Stadt Schleusingen, Flur 26, Flurstück 155/1, Gmkg. Schleusingen - hier: Dachform und -eindeckung sowie Fassadengestaltung

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichungen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen hinsichtlich

 

•

Dachform (Flachdach statt Sattel-, Mansard- oder Walmdach),

•

Dachneigung (0°-5° statt 30°-50°)

 

und

•

Fassadengestaltung (offenes Holzfachwerk anstatt Putz, Sichtfachwerk, Naturschiefer, Holz als Deckel-, Leistung oder Stülpschalung in Pastellfarben oder gedeckten Farben)

 

auf dem Grundstück Flur 26, Flurstück 155/1, Gmkg. Schleusingen stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 014/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Auftragsvergabe Straßeninstandsetzungsmaßnahmen Stadtgebiet und OT

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt die Vergabe der Straßeninstandsetzungsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter STRABAG AG, Direktion Sachsen / Thüringen, Bereich Südthüringen, Gruppe Eisfeld, Klaus-Aepfelbach- Straße 2, 98673 Auengrund OT Crock, zum Angebotspreis in Höhe von 104.158,50 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 015/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Antrag SC 07 Schleusingen e. V. - Sanierung / Ertüchtigung Elektroverteilung Funktionsgebäude Sportplatz Fischbacher Straße

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des SC 07 Schleusingen zur Sanierung der Elektroverteilung auf dem Sportplatz Fischbacher Straße mit einen Zuschuss in Höhe 5.000 € zu fördern.

Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2027.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 016/14/2026

Sitzungsdatum: 06.10.2026

Antrag Heimatverbund Schleusingen e. V. - Nachbearbeitung Fachwerkbalken Tanzsaal und WC-Gebäude mit Holzpaste und Farbe, Nachbehandlung Originalfußboden Tanzsaal und Heimatstube

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des Heimatverbund Schleusingen auf Zuschuss für Nacharbeiten am historischen Tanzsaal Rappelsdorf abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 08.10.2026

Beschluss Nr. HA 016/23/2026

Sitzungsdatum: 08.10.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.09.2026 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 01.09.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 017/23/2026

Sitzungsdatum: 08.10.2026

Beratung zur 2. Änderung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schleusingen

 

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat den Beschluss der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schleusingen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 018/23/2026

Sitzungsdatum: 08.10.2026

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.09.2026 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 22. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptauschusses vom 01.09.2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister - Dienstsiegel -