Beschlüsse
Beschlüsse der 21. Sitzung des Ausschusses Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen am 24.08.2023
Beschluss Nr. BA 008/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023 -öffentlich-
Der Ausschuss Bau/ Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen genehmigt die Niederschrift der 20.öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 28.03.2023
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 009/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Stadt Schleusingen, hier § 2 Nr. 7, zur Errichtung einer Photovoltaikanlage stattzugeben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 010/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Obere Aue/Hauptstraße" OT Waldau
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Obere Aue / An der Hauptstraße“ im OT Waldau zur Errichtung einer Einfriedung in Form von Mauersteinen stattzugeben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 011/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens OT Erlau
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Grundstück Flur 4, Flurstück 55/5 in der Gemarkung Erlau nicht stattzugeben.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 012/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Projektförderantrag Erlauer SV Grün Weiß e.V.
Überdachung Freifläche am Funktionsgebäude Sportplatz Erlau
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das Projekt des Erlauer SV Grün Weiß e.V. zu unterstützen.
Es soll die Freifläche am Funktionsgebäude des Sportkomplexes Erlau überdacht werden, um mehr Platz für die Vereinsarbeit zu schaffen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 013/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Projektförderantrag Schleusinger Schützengilde 1474 e.V.
Erneuerung Schießstände für Luftgewehr und Luftpistole mit elektronischer Auswertung
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das Projekt der Schleusinger Schützengilde 1474 e.V. zu unterstützen.
Die Schießstände für Luftgewehr und Luftpistole sollen mit einer elektronischen Auswertung ausgestattet werden.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 014/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Projektförderantrag SV Grün Weiß Waldau
Bau einer Bewässerungsanlage und eines Brunnens
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/ Ordnung beschließt das Projekt des SV Grün Weiß Waldau zum Bau einer Bewässerungsanlage und eines Brunnens zu unterstützen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 015/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Projektförderantrag RGZV Henneberger Land seit 1896 e.V.
Sanierung der Eingangstore am Vereinsgebäude und am Nebengebäude
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/Ordnung beschließt das Projekt des RGZV Henneberger Land seit 1896 e.V zur Sanierung der Eingangstore am Vereinsgebäude und Nebengebäude zu vertagen.
Hier sollen nochmals Angebote eingeholt werden.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. BA 016/21/2023
Sitzungsdatum: 24.08.2023
Projektförderantrag SV 08 Engertal e.V. Schleusingerneundorf
Treppe für Tribüne sowie Erweiterung Tribüne durch Zuschauerbänke
Der Ausschuss Bau/Wirtschaft/ Ordnung beschließt das Projekt des SV 08 Engertal e.V.Schleusingerneundorf zum Bau einer Treppe für Tribüne sowie Erweiterung Tribüne durch Zuschauerbänke zu unterstützen.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 19.09.2023
Beschluss Nr. HA 037/41/2023
Sitzungsdatum: 19.09.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.08.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 40. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 29.08.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 038/41/2023
Sitzungsdatum: 19.09.2023
außerplanmäßige Kosten Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt außerplanmäßige Kosten in Höhe von 30.000,00 € für die Ersatzbeschaffung eines PKW als Dienstfahrzeug.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 039/41/2023
Sitzungsdatum: 19.09.2023
Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen ermächtigt den Bürgermeister zur Ersatzbeschaffung eines Pkw als Dienstfahrzeug (Benziner, Jahres- oder Vorführwagen, Golfklasse).
Der Kaufpreis soll maximal 30.000,00 € betragen.
Der Hauptausschuss ist über das Ergebnis der Angebotseinholung / Beschaffung zu informieren.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 040/41/2023
Sitzungsdatum: 19.09.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.08.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 40. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 29.08.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschlüsse der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 10.10.2023
Beschluss Nr. HA 041/42/2023
Sitzungsdatum: 10.10.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.09.2023 - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.09.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 042/42/2023
Sitzungsdatum: 10.10.2023
Beratung zur Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen den Beschluss der Satzung über die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 043/42/2023
Sitzungsdatum: 10.10.2023
Beratung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schleusingen den Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergärten in Trägerschaft der Stadt Schleusingen in der vorliegenden Form.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 044/42/2023
Sitzungsdatum: 10.10.2023
Auftragsvergabe Sanierung Waldauer Leite - unterer Abschnitt
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen beschließt die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter Bauunternehmung Ernst Wenk Themar, Schleifmühlenweg 13, 98660 Themar, für 39.210,50 €/Brutto. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 1.63000.51300 - Unterhalt Straßen, Wege u.ä.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss Nr. HA 045/42/2023
Sitzungsdatum: 10.10.2023
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.09.2023 - nichtöffentlicher Teil
Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 41. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.09.2023.
gez. André Henneberg
Bürgermeister — - Dienstsiegel -