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Amtsblatt der Stadt Schleusingen
Ausgabe 9/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der 10. Sitzung Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung am 02.09.2025

Beschluss Nr. BAW 025/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Beschluss zur Feststellung der Tagesordnung

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Tagesordnung der 10. öffentlichen Sitzung vom 02.09.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 026/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.08.2025 - öffentlicher Teil

Der Ausschuss Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung bestätigt die Niederschrift der 09. öffentlichen Sitzung vom 05.08.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

9

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 027/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Springelbacher Weg" OT Hinternah Flur 11, Flurstück 32/1 - hier: Dacheindeckung

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Spingelbacher Weg“ OT Hinternah auf dem Grundstück Flur 11, Flurstück 32/1, hinsichtlich der

1.

Dachform (Pultdach statt Satteldach)

2.

Dachneigung (2° statt 38-45°)

und

3.

Dacheindeckung (Glasdach mit integrierten Solarzellen statt Ziegel oder Dachsteine in Rottönen)

stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 028/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen Flur 16, Flurstück 103/2 - hier: § 2 Dachform und Dachgestaltung

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt, dem Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern Schleusingen auf dem Grundstück Flur 16, Flurstück 103/2, Gmkg. Schleusingen, hier § 2 Dachform und Dachgestaltung, hinsichtlich der

1.

Dachform: Flachdach statt Satteldach, Mansarddach oder Walmdach

und

2.

Dachneigung: 0-5° statt 30-50°

stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 029/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Antrag SG Vessertal - Tischtennisplatte (Outdoor)

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag der SG Vessertal zur Errichtung einer Outdoor-Tischtennisplatte mit einem Zuschuss in Höhe von 2.500 € zu fördern.

Gefördert wird ausschließlich die Tischtennisplatte.

Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2026.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 030/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Antrag SV Nahetal - Sanierung Kegelbahn

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des SV Nahetal zur Sanierung der Kegelbahn in der Turnhalle Hinternah mit einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € zu fördern.Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2026 sowie dem Vorbehalt der Sportstättenförderung durch den LSB Thüringen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 031/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Antrag SC07 Schleusingen - Brunnen und Bewässerung

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des SC 07 Schleusingen zum Bau eines Brunnens und einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz Fischbacher Straße mit einen Zuschuss in Höhe von 6.000 € zu fördern.

Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2026 sowie dem Vorbehalt der Sportstättenförderung durch den LSB Thüringen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. BAW 032/10/2025

Sitzungsdatum: 02.09.2025

Antrag SV 08 Engertal Schleusingerneundorf - Errichtung Überdachung und Lagercontainer

Der Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Stadtentwicklung der Stadt Schleusingen beschließt den Projektantrag des SV 08 Engertal Schleusingerneundorf zur Errichtung einer Überdachung für den Rasentraktor und einem Lagercontainer mit einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € zu fördern.

Der Beschluss steht unter dem Haushaltsvorbehalt für das Jahr 2026 sowie dem Vorbehalt der positiven baurechtlichen Zulässigkeit des Bauvorhabens.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

Anwesende Mitglieder:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 14. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleusingen am 21.10.2025

Beschluss Nr. HA 017/14/2025

Sitzungsdatum: 21.10.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.09.2025 - öffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 12. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.09.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 018/14/2025

Sitzungsdatum: 21.10.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.09.2025 - nichtöffentlicher Teil

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 12. nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.09.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. HA 019/14/2025

Sitzungsdatum: 21.10.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2025 - nichtöffentliche Sitzung

Der Hauptausschuss der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 13. nichtöffentlichen erweiterten Sitzung des Hauptausschusses vom 23.09.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

7

Anwesende Mitglieder:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschlüsse der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schleusingen am 28.10.2025

Beschluss Nr. SR 058/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.09.2025 - öffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 12. öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.09.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

23

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 059/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Vorstellung des Südthüringer Betreuungsverein e.V. - Beschluss zum Beitritt der Stadt Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, in den Südthüringer Betreuungsverein e.V. einzutreten.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 060/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Außerplanmäßige Kosten für das Projekt Neubau Straßenbeleuchtung Suhler Straße Schleusingen

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt außerplanmäßige Kosten auf der HH-Stelle 2/67000.94012 i. H. v. 83.500,00 Euro für das Projekt Straßenbeleuchtung „Suhler Straße“ in Schleusingen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 061/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Suhler Straße - Tiefbau

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt den Auftrag für die Suhler Straße, Tiefbauarbeiten und Verkabelung, an den wirtschaftlichsten Bieter, somit TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG, Schwerborner Straße 30, 99087 Erfurt, zum Angebotspreis von 38.146,05 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 062/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Suhler Straße - Masten und Leuchten

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen beschließt, den Auftrag für die Suhler Straße, Straßenbeleuchtung mit Umsetzen der Schaltanlage (Leuchtentyp analog wie bisher im Stadtgebiet), Bauanfang Betonmast Mc Donald Kreuzung, an den wirtschaftlichsten Bieter, somit Schleusinger Elektro - Service GmbH, An der Pulvermühle 4, 98553 Schleusingen, zum Angebotspreis von 45.046,30 Euro (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 063/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.09.2025 - nichtöffentlicher Teil -

Der Stadtrat der Stadt Schleusingen bestätigt die Niederschrift der 12. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 16.09.2025.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 064/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Verkauf des ehemaligen Krankenhauses in Schleusingen, Flurstücke 64/1, 66/2, 67/2 der Gemarkung Schleusingen, durch die Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mbH

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 065/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Ausübung gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB - Gemarkung Hinternah, Flur 1, Flurstück 53/16

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -

Beschluss Nr. SR 066/13/2025

Sitzungsdatum: 28.10.2025

Ausübung gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 99 a WHG i.V.m. § 53 ThürWG - Gemarkung Erlau, Flur 2, Flurstücke 3/3, 3/4, 3/5, 3/6 und 3/7

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

25

Anwesende Mitglieder:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

gez. Alexander Brodführer

Bürgermeister  —  - Dienstsiegel -