Verwaltungsgemeinschaft 'Südliches Saaletal'
der öffentlichen Sitzung der Gemeinschaftsversammlung Südliches Saaletal vom 20.11.2025
30-BV-2025/026
Beschluss: Zustimmung
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 20.11.2025 das Protokoll vom 14.08.2025.
30-BV-2025/027
Beschluss: Zustimmung
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Südliches Saaletal“ beschließt in seiner Sitzung am 20.11.2025 die Bildung eines Wahlvorstandes über die gesamte Wahlperiode der Gemeinschaftsversammlung. Aufgabe dieses Wahlvorstandes ist die Mitwirkung und Durchführung in der Gemeinschaftsversammlung stattfindender Wahlen.
| Der Wahlvorstand besteht aus folgenden Mitgliedern: | |||
| 1. | Michael Schmidt | 4. | René Dathe |
| 2. | Jördis Müller | 5. | Alf Dalibor |
| 3. | Maik Schneider | ||
30-BV-2025/021
Beschluss: Zustimmung
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Südliches Saaletal“ beschließt in ihrer öffentlichen Sitzung am 20.11.2025 die 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Südliches Saaletal“ vom 23.03.2023. Die 1. Änderung zur Geschäftsordnung ist Bestandteil des Beschlusses.
30-BV-2025/022
Beschluss: Zustimmung
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Südliches Saaletal“ beschließt in ihrer öffentlichen Sitzung am 20.11.2025 die 1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben nach dem Thüringer Schiedsstellengesetz (ThürSchStG) auf die Verwaltungsgemeinschaft "Südliches Saaletal" in der vorliegenden Fassung. Gleichzeitig wird der Beschluss 30-BV-2024/009 vom 13.05.2024 aufgehoben. Der Gemeinschaftsvorsitzende wird beauftragt, die hierfür notwendigen Veranlassungen in die Wege zu leiten und abzuschließen.
30-BV-2025/025
Beschluss: Zustimmung
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt in ihrer öffentlichen Sitzung am 20.11.2025 die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und Gebühren für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Verwaltungsgemeinschaft "Südliches Saaletal" (Elternbeitragssatzung). Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
30-BV-2025/020
Beschluss: Zustimmung
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Südliches Saaletal“ bestätigt in ihrer Sitzung am 20.11.2025 die Vorlage des Beteiligungsberichtes 2024 gemäß § 75 a ThürKO über die Beteiligung an der KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH. Dieser Bericht ist nach Bestätigung der Vorlage bei der Gemeinschaftsversammlung der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
Frank Schorcht
Gemeinschaftsvorsitzender