Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 07.02.2023
TOP 3. Beschluss zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 39/22-SR vom 21.06.2022 - Umstufung eines Teilabschnittes der Gemeindestraße Friesau vom Bahnübergang bis Ortseingang Friesau
Beschluss-Nr. 3/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses Nr. 39/22-SR vom 21.06.2022.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 15
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
ausgeschlossen: 0
TOP 4. Beschluss Umstufung eines Teilabschnittes der Gemeindestraße ab Ortseingang Friesau bis zur Einmündung Landesstraße L1099
Beschluss-Nr. 4/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufstufung des Abschnittes der derzeitigen Gemeindestraße „Ortseingang Friesau - Einmündung Landesstraße L1099“ Richtung Eliasbrunn zu einer Kreisstraße in Baulast des Landkreises gemäß §7 Abs. 3 ThürStrG zu beantragen.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 15
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
ausgeschlossen: 0
TOP 5. Beschluss zur Erhöhung der Beteiligung Tierheim Schleiz
Beschluss-Nr. 5/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, vorbehaltlich der Genehmigung und des Beschlusses des Haushaltes 2023 und der Zustimmung von 50% der anderen Gemeinden im Saale-Orla-Kreis, die Anpassung der Pro-Einwohner-Pauschale auf 1 € in dem neu zu fassenden Vertrag mit dem Tierheim Schleiz über die Verwahrung von Fundtieren.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 15
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
ausgeschlossen: 0
TOP 6. Beschluss zum Neubau eines Balkons im Innenhof vom Gebäude, Ebersdorf Flur 0, Flurstück 112
Beschluss-Nr. 6/22-SR
Der Stadtrat beschließt die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag unter dem Aktenzeichen AZ 00008-2023-15.
Der Bürgermeister wird mit dem Unterzeichnen des Einvernehmens beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 15
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
ausgeschlossen: 0
TOP 7. Beschluss Antrag der FDP zur Ausschussbesetzung
Beschluss-Nr. 7/23-SR
Der Stadtrat beschließt auf Grundlage der Geschäftsordnung der Stadt Saalburg-Ebersdorf und des verbindlichen Vorschlags der Fraktion FDP die personelle Besetzung der Ausschüsse wie folgt zu ändern:
Haupt- und Finanzausschuss
|
| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| FDP: | Frau Michaela Ortwig | Herr Steffen Rau |
Bau- und Entwicklungsausschuss
|
| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| FDP: | Herr Steffen Rau | Herr Ulrich Pötzl |
Tourismus-Natur- und Umweltausschuss
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| Ausschussmitglied | Stellvertreter |
| FDP: | Herr Ulrich Pötzl | Frau Michaela Ortwig |
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 15
| Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
ausgeschlossen: 0
Dr. A. Hanna
1 Beigeordneter/i.V. Bürgermeister