Amtlicher Teil
TOP 1. Beschluss zur Haushaltssatzung 2024
Beschlussnummer: 116/23 - SR
Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Saalburg - Ebersdorf beschließen in ihrer heutigen öffentlichen Sitzung die Haushaltssatzung 2024 mit den dazugehörigen Anlagen in der
beigefügten Fassung und den in der Sitzung eingebrachten Änderungen.
| Das Haushaltsvolumen beträgt im Verwaltungshaushalt: | 13.330.950 € |
| im Vermögenshaushalt: | 7.688.850 € |
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 2. Beschluss zum Finanzplan mit Investitionsprogramm
Beschlussnummer: 117/23 - SR
Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Saalburg - Ebersdorf beschließen in ihrer heutigen öffentlichen Sitzung den Finanzplan bis zum Jahr 2027 mit dazugehörigem Investitionsprogramm.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 1 |
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TOP 3. Beschluss zur Vereinsförderung
Beschlussnummer: 118/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf bewilligt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung nachfolgend aufgeführte Beträge zur Unterstützung städtischer Vereine:
| 1. | SV 1990 Ebersdorf/Thüringen e.V.: |
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| 3.000,00 € - Versorgung des Sportlerheimes, |
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| 1.000,00 € - Rasenpflege Sportplatz, |
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| 2.000,00 € - Zuschuss Elektrik, |
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| 500,00 € - Zuschuss Realisierung, Veranstaltung 800-Jahrfeier |
| 2. | Heimat- und Kulturverein Schönbrunn e.V.: |
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| 550,00 € - Dorfzeitung/ Ortschronik |
Alle Beträge müssen abgerechnet und die Verwendung entsprechend der Beantragung nachgewiesen werden.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 4. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses SR 86/23 über die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen im Gebiet der Stadt Saalburg-Ebersdorf vom 19. September 2023
Beschlussnummer: 119/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses SR 86/23 über die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen im Gebiet der Stadt Saalburg-Ebersdorf.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 5. Beschluss über die Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters
Beschlussnummer: 120 /23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, dass die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Saalburg-Ebersdorf auf den jeweilig geltenden Höchstsatz entsprechend der Einwohnerzahlkategorie der Thüringer Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit festgelegt wird. Der Beschluss gilt ab 01.01.2024. Gleichzeitig wird der Beschluss Nummer 120/09 SR vom 5. November 2009 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 1 | ||
TOP 6. Beschluss über die Auszahlung einer Zuwendung für die 800 - Jahrfeier im Ortsteil Kulm
Beschlussnummer: 121 /23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung Übernahme anteiliger Kosten in Höhe von 2000,- Euro an den Feuerwehrverein Kulm 1998 e. V. als Organisator der 800 Jahrfeier. Die entsprechenden Belege hierzu sind in der Verwaltung einzureichen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 8. Beschluss zur Vergabe des 2. Bauabschnittes Kirchplatz Ebersdorf
Beschlussnummer: 122 /23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des 2. Bauabschnittes für die Neugestaltung des Kirchplatzes in Ebersdorf an die Firma STW Strassen-, Tief- und Wasserbau GmbH, Eliasbrunn 69, 07368 Remptendorf mit einem Auftragswert von 792.063,29 € brutto.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9. Beschluss Vergabe Planungsleistung „Neugestaltung Festplatz Friesau Freianlagen“
Beschlussnummer: 123/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Beauftragung des Architekturbüros Halfter, Friesau 20 in 07929 Saalburg Ebersdorf für die Planungsleistungen des Projektes „Neugestaltung Festplatz Friesau Freianlagen“ für die Leistungsphasen 3 bis 9 zu einer Honorarsumme von 29.176,85 € brutto.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 10. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für Festplatz Friesau - Freianlagen
Beschlussnummer: 124/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe von Bauleistungen zur Neugestaltung der Freianlagen auf dem Festplatz Friesau an die Firma STW Strassen-, Tief- und Wasserbau GmbH, Eliasbrunn 69, 07368 Remptendorf mit einem Auftragswert von 216.413,40 €.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 11. Beschluss Vergabe Planungsleistung „Neugestaltung Festplatz Friesau Gebäude“
Beschlussnummer: 125/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Beauftragung des Architekturbüros Halfter, Friesau 20 in 07929 Saalburg Ebersdorf für die Planungsleistungen des Projektes „Neugestaltung Festplatzgebäude Friesau“ für die Leistungsphasen 1 bis 6 zu einer Gesamtsumme von 107.849,20 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 12. Beschluss über eine gemeinsame Absichtserklärung zum Glasfaserausbau in der Stadt Saalburg-Ebersdorf mit der Firma Glasfaserplus
Beschlussnummer: 126/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf billigt in seiner heutigen Sitzung die gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau und beauftragt den Bürgermeister mit deren Unterzeichnung.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 3 |
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TOP 13. Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet „Am Bahnhof II“ (Aufstellungsbeschluss)
Beschlussnummer: 127/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung,
| 1. | dass für den im beigefügten Lageplan gekennzeichneten Bereich der Gemarkung Friesau ein vorzeitiger Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet „Am Bahnhof II" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. §8 Abs. 4 BauGB sowie § 11 BauGB aufgestellt wird. Der beigefügte Lageplan mit Geltungsbereich ist Bestandteil des Beschlusses und das Plangebiet umfasst eine Größe von ca. 22,4 ha |
| 2. | Grundsätzliches Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Gewerbe- und Industriegebiet „Am Bahnhof II“. Mit diesem soll die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen erfüllt und die raumordnungsplanerisch mögliche Entwicklungsfähigkeit des Ortes gestärkt werden. |
| 3. | Der vorzeitige Bebauungsplan wird auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages von einem durch die Stadtverwaltung bestimmten Planungsbüro ausgearbeitet. Die Kostenaufteilung ist in diesem Vertrag festgehalten. |
| 4. | Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB) |
| 5. | Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen. |
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 2 |
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TOP 14. Beschluss über einen städtebaulichen Vertrag zum vorzeitigen Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet „Am Bahnhof II“
Beschlussnummer: 128/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf billigt den Entwurf des beiliegenden Städtebaulichen Vertrages zum vorzeitigen Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet „Am Bahnhof II“ zwischen der Stadt Saalburg-Ebersdorf sowie dem Investor und beauftragt den Bürgermeister mit dessen Abschluss.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 17 | Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 2 |
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TOP 15. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens des Bauantrages zum Flurstück 171/4 der Gemarkung Ebersdorf
Beschlussnummer: 129/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den neuen Anbau zur Therapiepflege auf dem Flurstück 171/4 Gemarkung Ebersdorf.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 12 | Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 16. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens des Bauantrages zum Flurstück 573/5 der Gemarkung Ebersdorf
Beschlussnummer: 130/23 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Neubau einer Carportanlage für 3 PKWs auf dem Flurstück 573/5 in der Gemarkung Ebersdorf.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 3 |
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Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 20.02.2024
TOP 1. Beschluss zur Erstellung und Versand eines Schreibens an die kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) zum Erhalt der Arztpraxis im Ortsteil Ebersdorf für die Aufrechterhaltung der medizinischen Grundversorgung
Beschlussnummer: 3 /24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, dass in der Anlage beigefügte Schreiben an die KVT zu versenden.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 2. Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 564 zur Gemeindestraße
Beschlussnummer: 4/24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, der vom TLBV beantragten Herabstufung eines Teilabschnittes (3,817 km) der derzeitigen Kreisstraße 564 zu einer Gemeindestraße zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 0 | Nein-Stimmen: 13 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 3. Vergabe Planungsleistung „Neugestaltung Campingplatz Strandbad“
Beschlussnummer: 5/24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe von Planungsleistungen an das Ingenieurbüro Frölich, Alfred-Brehm-Straße 46 in 07589 Münchenbernsdorf für das Projektes „Neugestaltung Campingplatz Strandbad“ zu einer Gesamtsumme von 56.579,22 Euro Brutto. Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 4. Vergabe Bauleistungen auf den Spielplätzen Burgplatz, Ehrenhain und Ebersdorfer Schlosspark
Beschlussnummer: 6/24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Beauftragung der Firma Westfalia Spielgeräte GmbH, Zieglerstraße 16-20 aus 33161 Hövelhof für die Bauleistungen des Projektes „Neugestaltung Spielplätze in Saalburg und Ebersdorf“ zu einer Gesamtsumme von 177.082,71 Euro Brutto.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 5. Aufhebung Beschluss 130/23-SR zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens des Bauantrages zum Flurstück 573/5 der Gemarkung Ebersdorf
Beschlussnummer: 7/24 - SR
Der Beschluss 130/23-SR (Sitzung am 12.12.2023) wird aufgrund der geänderten Faktenlage aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 6. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens des Bauantrages zum Flurstück 573/5 der Gemarkung Ebersdorf
Beschlussnummer: 8/24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Neubau einer Carportanlage für 3 PKWs auf dem Flurstück 573/5 in der Gemarkung Ebersdorf.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 7. Beschluss zur Billigung der Entwurfsplanung Energetische Sanierung Wohnblock am Kulmberg 22-25
Beschlussnummer: 9/24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf billigt in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Planungsstand vom 30.11.2023 mit Tektur im Januar 2024 zur Sanierung des Wohnblockes am Kulmberg 22-25 im Ortsteil Saalburg und befürwortet die Fortführung der Sanierungsmaßnahme auf Grundlage der Planungsunterlagen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 1 |
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TOP 8. Berufung eines Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Wahl der Stadtratsmitglieder am 26.05.2024 in der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschlussnummer: 10/24 - SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt:
| 1. | Herr René Heidl wird zum Wahlleiter für die Durchführung der Kommunalwahlen in der Stadt Saalburg-Ebersdorf am 26.05.2024 berufen. |
| 2. | Frau Stefanie Erler wird zur stellvertretenden Wahlleiterin berufen. |
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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