Beschlüsse aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.03.2023
TOP 1. Beschluss zur Haushaltssatzung 2023
Beschluss-Nr. 20/23-SR
Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Saalburg - Ebersdorf beschließen in ihrer heutigen öffentlichen Sitzung die Haushaltssatzung 2023 mit den dazugehörigen Anlagen in der
beigefügten Fassung und den in der Sitzung beschlossenen Änderungen.
gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17
| anwesend: 13 | dafür: 13 | dagegen: 0 |
| Enthaltungen: 0 | ausgeschlossen: 0 | |
| (nach § 38 ThürKO) |
TOP 2. Beschluss zum Finanzplan mit Investitionsprogramm
Beschluss-Nr. 21/23-SR
Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Saalburg - Ebersdorf beschließen in ihrer heutigen öffentlichen Sitzung den Finanzplan bis zum Jahr 2026 mit dazugehörigem Investitionsprogramm und der beschlossenen Änderung.
gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17
| anwesend: 13 | dafür: 13 | dagegen: 0 |
| Enthaltungen: 0 | ausgeschlossen: 0 | |
| (nach § 38 ThürKO) |
3. Beschluss zur Auszahlung einer Investition im Gemeindehaus Kulm
Beschluss-Nr. 22/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschießt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Auszahlung der Materialkosten zur Sanierung des Versammlungsraumes im Bürgerhaus Kulm in Höhe von 14.763,16 €.
gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17
| anwesend: 13 | dafür: 13 | dagegen: 0 |
| Enthaltungen: 0 | ausgeschlossen: 0 | |
| (nach § 38 ThürKO) |
4. Beschluss zum Einvernehmen Bauantrag Neubau einer Überdachung
Beschluss-Nr. 23/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung
die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
AZ 00147-2023-15 - Saa-Ebd 04/2023.
Der Bürgermeister wird mit dem Unterzeichnen des Einvernehmens beauftragt.
gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17
| anwesend: 13 | dafür: 13 | dagegen: 0 |
| Enthaltungen: 0 | ausgeschlossen: 0 | |
| (nach § 38 ThürKO) |
5. Beschluss zur Ernennung eines neuen Wanderwegewartes
Beschluss-Nr. 24/23-SR
Der Stadtrat beschließt Herrn Hartmut Narr in ehrenamtlicher Tätigkeit zum Ortswegewart der Stadt Saalburg-Ebersdorf rückwirkend zum 01.01.2023 zu bestellen.
Für seine ehrenamtliche Tätigkeit wird ihm eine Entschädigung von jährlich 180 € gezahlt.
Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss der entsprechenden Vereinbarung beauftragt.
gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17
| anwesend: 13 | dafür: 13 | dagegen: 0 |
| Enthaltungen: 0 | ausgeschlossen: 0 | |
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| (nach § 38 ThürKO) |