Amtlicher Teil
TOP 5. Beschlussvorschlag zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschluss-Nr. 106/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf billigt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Saalburg-Ebersdorf (ISEK) und beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung, dass das räumliche Leitbild und die strategischen Leitlinien als umfassender Orientierungsrahmen für die wesentlichen Bereiche der Stadtentwicklung dienen sollen. Das ISEK soll als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) Grundlage für sachgerechte qualitative planerische Entscheidungen als auch Abwägungsgrundlage für Fachplanungen und Entwicklungskonzepte sein. Die Grundsätze und Ziele des ISEK sowie die ausgewiesenen Zentralen Vorhaben sind bei der Prioritätensetzung im Rahmen der Haushaltsplanung und der Beantragung von Fördermitteln zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 6. Beschluss zur Vergabe des Jahresleistungsverzeichnis Straßen und Tiefbauarbeiten 2025
Beschluss-Nr. 107/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung - im Ergebnis der Prü-fung und Wertung der 3 abgegebenen Angebote - der Firma STW Straßen-, Tief- und Wasserbau GmbH, Eliasbrunn 69, 07368 Remptendorf mit dem mindestnehmenden Angebot von 12.027,57 € (brutto) den Zuschlag für das Jahresleistungsverzeichnis Straßen und Tiefbauarbeiten zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 7. Zurückgezogen
TOP 8. Zurückgezogen
TOP 9. Beschluss zur Beauftragung Schwall + Mayer (7. Und 8. Nachtrag) - Baumaßnahme Krankenhausstraße
Beschluss-Nr. 108/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des 7. Nachtrages und 8. Nachtrages an die Firma Schwall+Mayer Hochbau und Tiefbau GmbH, Zum Mühlenberg 9, 07806 Neustadt (Orla) mit einem Gesamtvolumen von 43.813,81 € (brutto). Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung der zugehörigen Nachtragsvereinbarungen beauftragt.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 8 | Nein-Stimmen: 4 |
| Stimmenthaltungen: 1 | ||
TOP 10. Erneuerung der Heizung und Wasserleitung im Rathaus Saalburg
Beschluss-Nr. 109/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe zur Erneuerung der Heizung und Wasserleitung im Rathaus Saalburg an die Firma Danny Wolfram, Wernsdorf 12 07929 Saalburg-Ebersdorf zu einer Angebotssumme von 15.875,17 €.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 11. Trockenbau und Putzarbeiten Beratungsraum (ehemalige Küche) und anliegende Räume im Rathaus Saalburg
Beschluss-Nr. 110/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe von Trockenbau- und Putzarbeiten im Beratungsraum (ehemalige Küche) und der anliegenden Räume im Rathaus Saalburg an die Firma Ralph Meichsner, Seubtendorf 19, 07922 Tanna zu einer Angebotssumme von 17.208,45 € brutto.
TOP 12. Beschluss zur Weiterführung des Klageverfahrens gegen die Umstufung der Ortsdurchfahrt Ebersdorf und Schönbrunn
Beschluss-Nr. 111/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Fortsetzung des Aktivprozesses gegen den Freistaat Thüringen zur Abstufung der Kreisstraße 564 in eine Gemeindestraße im Bereich der Ortslagen Ebersdorf und Schönbrunn.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 13. Beschlussvorschlag zur Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Saalburg-Ebersdorf (Parkgebührenordnung-SE)
Beschluss-Nr. 112/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Saalburg-Ebersdorf (Parkgebührenordnung-SE) mit der dazugehörigen Anlage. Die Ordnung tritt zum 01.04.2025 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 14. Beschlussvorschlag zur Entgeltordnung für die Nutzung kommunalen Eigentums der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschluss-Nr. 113/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Entgeltordnung für die Nutzung kommunalen Eigentums der Stadt Saalburg-Ebersdorf mit der dazugehörigen Anlage 1. Die Ordnung tritt zum 01.04.2025 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||