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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Ausgabe 4/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.05.2023

TOP 2. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausschussbesetzung

Beschluss-Nr. 27/23-SR

Der Stadtrat beschließt auf Grundlage der Geschäftsordnung der Stadt Saalburg-Ebersdorf und des verbindlichen Vorschlags der Fraktion CDU die personelle Besetzung der Ausschüsse wie folgt zu ändern:

Haupt- und Finanzausschuss

Ausschussmitglied

Stellvertreter

CDU:

Herr Marcel Rüdiger

Herr Peter Koska

Bau- und Entwicklungsausschuss

Ausschussmitglied

Stellvertreter

CDU:

Herr Peter Koska

Herr Marcel Rüdiger

gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17

anwesend: 14

dafür: 14

dagegen: 0

Enthaltungen: 0

ausgeschlossen: 0

(nach § 38 ThürKO)

TOP 2. Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen: Nutzungsänderung ehem. Automobilzulieferwerk in eine Fertigungsstätte für Assembling von Batteriesystemen

Beschluss-Nr. 28/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag AZ 00189-2023-15 - Saa-Ebd 08/2023.

Der Bürgermeister wird mit dem Unterzeichnen des Einvernehmens beauftragt.

gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17

anwesend: 14

dafür: 14

dagegen: 0

Enthaltungen: 0

ausgeschlossen: 0

(nach § 38 ThürKO)

4. Beschlüsse zum Bebauungsplan „Wochenendhausgebiet Obere Biere“

Die Beschlüsse Nr. 29/23-SR - 54/23-SR zum Bebauungsplan „Wochenendhausgebiet Obere Biere“ können in der Stadtverwaltung, Parkstr. 1, 07929 Saalburg-Ebersdorf eingesehen werden.

5. Beschluss zur Aufstellung Vorschlagsliste Schöffen

Beschluss-Nr. 55/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf bestätigt die in der Anlage beigefügte Vorschlagsliste für die Schöffenwahl.

gesetzl. Anzahl der Stadtratsmitglieder: 17

anwesend: 14

dafür: 14

dagegen: 0

Enthaltungen: 0

ausgeschlossen: 0

(nach § 38 ThürKO)