Thüringer Landesamt für Bodenmanagement — Gera, den 30.04.2024
und Geoinformation
Flurbereinigungsbereich Ostthüringen
Burgstraße 5
07545 Gera
Flurbereinigungsverfahren Kleinspeicher Zoppoten
Az.: 2-2-0113
Im Flurbereinigungsverfahren Kleinspeicher Zoppoten, Saale-Orla-Kreis, werden die Ergebnisse der Wertermittlung gemäß § 32 Satz 3 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I.5. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), mit folgenden Änderungen von Amts wegen nach erneuter Prüfung festgestellt.
Gründe
Im Flurbereinigungsverfahren Kleinspeicher Zoppoten erfolgte im Jahr 2015 durch die Flurbereinigtangsbehörde eine Überprüfung der Bewertung der Böden im Verfahrensgebiet auf der Grundlage der Reichsbodenschätzung. Dazu lagen die Karten der Reichsbodenschätzung im Original sowie die digitalisierten Karten der Reichsbodenschätzung der Landesfinanzdirektion vor. Diese Unterlagen wurden mit den Festlegungen des Einleitungstermins zur Wertermittlung am 15.04.2004 und dem an diesem Tag durchgeführten Feldbegangs mit zwei landwirtschaftlichen Sachverständigen abgeglichen. Weiterhin wurde ein Abgleich mit den aktuellen Bodenrichtwerten durchgeführt. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die erfolgte Bewertung der Böden und die Einstufung der landwirtschaftlichen Flächen auf der Grundlage des im Einleitungstermin am 15.04.2004 aufgestellten Entwurfs des Wertermittlungsrahmens richtig ist. Im Abschlusstermin Wertermittlung am 01.12.2015 wurden die Bewertungen der Flächen nochmals den aktuellen Gegebenheiten angepasst und der Wertermittlungsrahmen überarbeitet und erweitert.
Die Ergebnisse der Wertermittlung sind in Wertermittlungskarten im Maßstab 1 : 2.000 eingetragen worden.
Die Ergebnisse der Wertermittlung haben vom 17.02.2020 bis 20.02.2020 zur Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegen.
Im Anhörungstermin am 20.02.2020 im Vereinshaus Zoppoten wurden den Beteiligten die Ergebnisse der Wertermittlung erläutert. Die Beteiligten hatten Gelegenheit, ihre Einwendungen vorzubringen. Die Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung wurden von der Flurbereinigungsbehörde geprüft. Die Einwendungen führten nicht zu Änderungen der ursprünglichen Werterm ittlungsergebnisse.
Nach nochmaliger Prüfung des Leitungsbestandes im Rahmen der Neuzuteilung wurde festgestellt, dass die oben genannten Flurstücke vom Schutzstreifen der Trinkwasserleitung des Zweckverbands Wasser und Abwasser Orla betroffen sind und daher die entsprechenden Teilflächen der Nutzungsart Grünland um eine Wertklasse abzubonitieren waren.
Aus diesem Grund wurden die Wertermittlungsergebnisse wie vorstehend aufgeführt von Amts wegen geändert.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim
Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsbereich Ostthüringen
Burgstraße 5
07545 Gera
einzulegen.
Im Auftrag
Dr. Frauke Anders
Referatsleiterin Flurbereinigungsbereich Ostthüringen
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Datenschutzrechtlicher Hinweis
Im oben genannten Verfahren werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) personenbezogene Daten von Teilnehmern, sonstigen Beteiligten und Dritten verarbeitet.
Nähere Informationen zu Art und Verwendung dieser Daten, den zuständigen Ansprechpartnern sowie Ihren Rechten als betroffene Person können Sie auf der Internetseite des TLBG im Bereich Datenschutz oder direkt unter https://tIbg.thueringen.de/datenschutz abrufen. Auf Wunsch wird Ihnen auch eine Papierfassung zugesandt.