Beschlüsse aus der Stadtratssitzung 03.07.2023

TOP 1. Beschluss zur Jahresrechnung 2022

Beschluss-Nr. 64/23-SR

1. Die Jahresrechnung 2022 schließt mit einem Ergebnis im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben von 18.859.172,62 €; im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben von 11.732.991,43 €.
2. Der Stadtrat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.
3. Eine globale Restebereinigung wurde nicht vorgenommen.
4. Gleichzeitig wird die Bildung der HER und HAR in dem in der Jahresrechnung enthaltenem Umfang beschlossen.

TOP 2. Beschluss zur Erneuerung der Haustür im Bürgerhaus Schönbrunn

Beschluss-Nr. 65/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung den Austausch der Haustür im Bürgerhauses Schönbrunn durch die Firma Erler Rollladen-Markisen, Dr.-Schmidt-Str. 3, 07929 Saalburg-Ebersdorf zu einer Angebotssumme von 5.318,50 €.

TOP 3. Beschluss zum Abschleifen und der Neuversiegelung des Parkettbodens im Bürgerhaus Schönbrunn

Beschluss-Nr. 66/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung das Abschleifen und die Neuversiegelung des Parkettbodens im Saal des Bürgerhauses Schönbrunn durch die Firma Fußboden Paulus, Poststr. 29a, 07356 Bad Lobenstein zu einer Angebotssumme von 6.342,00 €.

TOP 4. Beschluss Fassade Orangerie Denkmalschutz

Beschluss-Nr. 67/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe zur Untersuchung der Fassade an die Firma Rainer Müller, Glacisstraße 40, 01099 Dresden zu einem Auftragswert von 3.844,89 € zu vergeben.

TOP 5. Beschluss zur Neuanschaffung eines Spielgerätes Kita „Bärenwiese“ Friesau

Beschluss-Nr. 68/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in der heutigen öffentlichen Sitzung die Neuanschaffung eines Spielgerätes für den Kindergarten „Bärenwiese“ in Friesau durch die Firma HST-Spielgeräte GmbH & Co. KG, Weyerberg 5, 35614 Aßlar-Berghausen zu einer Angebotssumme von 14,049.47 Euro

TOP 6. Beschluss zur Vergabe Sanierung Eingangsbereich Kita „Bärenwiese“ Friesau

Beschluss-Nr. 69/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in der heutigen öffentlichen Sitzung die Sanierung des Eingangsbereiches des Kindergarten „Bärenwiese“ in Friesau durch die Firma Bauunternehmen Gernot Roth, Bahnhofstraße 4a, 07356 Bad Lobenstein OT Unterlemnitz für 9965,06 Euro

TOP 7. Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss-Nr. 70/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die beigefügte Erste Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Saalburg-Ebersdorf (Feuerwehrentschädigungssatzung). Der Bürgermeister wird beauftragt die genannte Satzung bei der Rechtsaufsichtsbehörde zu Prüfung einzureichen und im Anschluss zu veröffentlichen.

TOP 8. Beschluss zur Straßensanierung Röppisch

Beschluss-Nr. 71/23-SR

Der Stadtrat beschließt die Vergabe für die Sanierung der im Zuständigkeitsbereich der Stadt Saalburg-Ebersdorf liegenden Anwohnerstraße in Röppisch in 07929 Saalburg-Ebersdorf an die STW GmbH Eliasbrunn, Ortsstraße 69 aus 07356 Eliasbrunn.

Der Auftragswert wird mit einer Brutto-Auftragssumme von 47.473,56 Euro beziffert.

Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.

TOP 9. Beschluss zum Jahresleistungsverzeichnis Straßenunterhaltung

Beschluss-Nr. 72/23-SR

Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung, das im Ergebnis der Prüfung und Wertung der 3 abgegebenen Angebote, der Firma STW GmbH mit dem mindestnehmenden Angebot den Zuschlag zu erteilen.