Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 10.06.2025
TOP 3. Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025
Beschluss-Nr. 127/24-29 SR
Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Saalburg - Ebersdorf beschließen in ihrer heutigen öffentlichen Sitzung die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit den dazugehörigen Anlagen in der beigefügten Fassung und den in der Sitzung eingebrachten Änderungen.
| Das Haushaltsvolumen beträgt | |
| im Verwaltungshaushalt: | 16.738.900 € |
| im Vermögenshaushalt: | 9.463.550 € |
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 4. Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den Bauhof
Beschluss-Nr. 128/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Beschaffung eines Aufsitzmähers für den Bauhof Saalburg durch die Firma Reinhard Pasold, Inh. Silke Müller, Schönbrunn 175, 07929 Saalburg-Ebersdorf mit einem Auftragswert in Höhe von 12.000,01 € brutto.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 5. Beschluss zur Vergabe von Fassadenarbeiten Bürgerhaus Schönbrunn
Beschluss-Nr. 129/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe für die Sanierung der Fassade und des Sockels sowie den Rückbau und Instandsetzung der vorhandenen Außentreppen am Bürgerhaus in Schönbrunn durch die Firma PK Bau GmbH, Unterlemnitz 46, 07356 Bad Lobenstein mit einem Auftragswert in Höhe von 111.263,54 € brutto.
Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich des Beschlusses und der Genehmigung des Nachtragshaushaltes.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
| befangen: 1 | ||
TOP 6. Beschluss zur Vereinsförderung
Beschluss-Nr. 130/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf bewilligt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung nachfolgend aufgeführte Beträge zur Unterstützung der städtischen Vereine:
| 1. | SV 1990 Ebersdorf/Thüringen e.V.: — 9.300,00 € | |
| - | Versorgung des Sportlerheimes (Gas, Wasser, Strom, Dünger), |
| - | Trockenlegung Sportlerheim, Judomatten, |
| - | Durchführung Kindergartensportfest |
| 2. | Kleintierzüchterverein Schönbrunn 1998 e.V.: — 500,00 € | |
| - | Zuschuss zum Kauf eines Kaminofens |
| 3. | Faschingsclub Saalburg e.V.: — 750,00 € | |
| - | Zuschuss für Vereinsjacken mit Logo |
| 4. | Feuerwehrverein Schönbrunn e.V.: — 1.000,00 € | |
| - | Zuschuss für Einbau Küchenzeile im Schulungsraum |
Alle Beträge müssen abgerechnet und die Verwendung entsprechend der Beantragung nachgewiesen werden.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 7. Beschluss zur Beschaffung von Einsatzkleidung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschluss-Nr. 131/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Beauftragung zur Lieferung von Einsatzkleidung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Saalburg-Ebersdorf an die Firma BTL Brandschutztechnik Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal zu einem Auftragswert von 60.248,51 € brutto.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 8. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen und Lieferung neuer Spielgeräte in der Kita „Wirbelwind“ Ebersdorf
Beschluss-Nr. 132/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe von Bauleitungen und die Lieferung neuer Spielgeräte für die Kita „Wirbelwind“ in Ebersdorf an die Firma Wesfalia Spielgeräte GmbH, Zieglerstraße 16-20, 33161 Hövelhof mit einer Auftragssumme von 78.027,11 € brutto.
Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich des Beschlusses und der Genehmigung des Nachtragshaushaltes.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 9. Beschluss zur Reparatur Multicar Bauhof Saalburg
Beschluss-Nr. 133/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe für die Reparatur des Multicar M 30 des Bauhofes Saalburg an die Firma Multicar & Baumaschinen Ralph Hempel, Grund 4, 07343 Wurzbach mit einem Auftragswert von 14.511,81 € brutto.
Die Auftragsvergabe erfolgt vorbehaltlich des Beschlusses und der Genehmigung des Nachtragshaushaltes.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 10. Beschluss zur Bestellung neuer Wegewarte
Beschluss-Nr. 134/24-29 SR
Der Stadtrat beschließt Herrn Arne Oppenheim, Herrn Jörg Creutzburg, Herrn Robin Hahn und Herrn Florian Pasold in ehrenamtlicher Tätigkeit zu Wanderwegewarten der Stadt Saalburg-Ebersdorf rückwirkend zum 01.06.2025 zu bestellen.
Für diese ehrenamtliche Tätigkeit wird ihnen eine Entschädigung von jährlich 180 € gezahlt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |
TOP 12. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens des Bauantrages: Umbau des Rathauses mit Neubau Aufzug auf dem Flurstück 93, in der Gemarkung Saalburg
Beschluss-Nr. 135/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Umbau des Rathauses mit Neubau eines Aufzuges auf dem Flurstück 93, Flur 1, Gemarkung Saalburg.
| Abstimmungsergebnis | |||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend: 13 | |||
| Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 1 | |
TOP 13. Beschlussvorschlag zur Festlegung eines Stadtumbaugebietes im Ortsteil Saalburg der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschluss-Nr. 136/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung, das auf den Seiten 186 bis 189 des ISEK der Stadt Saalburg-Ebersdorf eingegrenzte Gebiet für Stadtumbaumaßnahmen nach den Vorgaben des ISEK der Stadt Saalburg-Ebersdorf als Stadtumbaugebiet Marmorwerk und Milchhof nach § 171b Baugesetzbuch (BauGB).
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 davon anwesend:13 | ||
| Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 | Stimmenthaltungen: 0 |