Amtlicher Teil
TOP 1. Feststellung der Jahresrechnung 2020
Beschlussnummer: 19/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung über den Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) § 80 Abs. 3.
Die Jahresrechnung für das Jahr 2020 der Stadt Saalburg-Ebersdorf wird bestätigt.
Gemäß § 82 Abs 1 ThürKO wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises in der Zeit von Februar 2024 bis Mai 2024 (mit zeitlichen Unterbrechungen) durchgeführt.
Das Ergebnis ist im Prüfbericht festgehalten. Der Prüfbericht ist dem Stadtrat bekannt. Die festgestellte Jahresrechnung mit Anlagen, Schlussbericht sowie den Beschlüssen liegt gemäß § 80 Abs. 4 HS 2 ThürKO in der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme vom 17.07.2024 - 09.08.2024 aus.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 2. Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2020
Beschlussnummer: 20/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung über den Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) § 80 Abs. 3.
Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung erteilt.
Gemäß § 82 Abs 1 ThürKO wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises in der Zeit von Februar 2024 bis Mai 2024 (mit zeitlichen Unterbrechungen) durchgeführt.
Das Ergebnis ist im Prüfbericht festgehalten. Der Prüfbericht ist dem Stadtrat bekannt. Auf Grund dieses Prüfberichtes wurde über die Entlastung entschieden. Die festgestellte Jahresrechnung mit Anlagen, Schlussbericht sowie den Beschlüssen liegt gemäß § 80 Abs. 4 HS 2 ThürKO in der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme vom 17.07.2024 - 09.08.2024 aus.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | befangen: 1 |
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TOP 3. Feststellung der Jahresrechnung 2021
Beschlussnummer: 21/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung über den Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) § 80 Abs. 3.
Die Jahresrechnung für das Jahr 2021 der Stadt Saalburg-Ebersdorf wird bestätigt.
Gemäß § 82 Abs 1 ThürKO wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises in der Zeit von Februar 2024 bis Mai 2024 (mit zeitlichen Unterbrechungen) durchgeführt.
Das Ergebnis ist im Prüfbericht festgehalten. Der Prüfbericht ist dem Stadtrat bekannt. Die festgestellte Jahresrechnung mit Anlagen, Schlussbericht sowie den Beschlüssen liegt gemäß § 80 Abs. 4 HS 2 ThürKO in der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme vom 17.07.2024 - 09.08.2024 aus.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 4. Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2021
Beschlussnummer: 22/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung über den Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) § 80 Abs. 3.
Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt.
Gemäß § 82 Abs 1 ThürKO wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises in der Zeit von Februar 2024 bis Mai 2024 (mit zeitlichen Unterbrechungen) durchgeführt.
Das Ergebnis ist im Prüfbericht festgehalten. Der Prüfbericht ist dem Stadtrat bekannt. Auf Grund dieses Prüfberichtes wurde über die Entlastung entschieden.
Die festgestellte Jahresrechnung mit Anlagen, Schlussbericht sowie den Beschlüssen liegt gemäß § 80 Abs. 4 HS 2 ThürKO in der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme vom 17.07.2024 - 09.08.2024 aus.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | befangen: 1 |
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TOP 5. Feststellung der Jahresrechnung 2022
Beschlussnummer: 23/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung über den Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) § 80 Abs. 3.
Die Jahresrechnung für das Jahr 2022 der Stadt Saalburg-Ebersdorf wird bestätigt.
Gemäß § 82 Abs 1 ThürKO wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises in der Zeit von Februar 2024 bis Mai 2024 (mit zeitlichen Unterbrechungen) durchgeführt.
Das Ergebnis ist im Prüfbericht festgehalten. Der Prüfbericht ist dem Stadtrat bekannt. Die festgestellte Jahresrechnung mit Anlagen, Schlussbericht sowie den Beschlüssen liegt gemäß § 80 Abs. 4 HS 2 ThürKO in der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme vom 17.07.2024 - 09.08.2024 aus.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 6. Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung 2022
Beschlussnummer: 24/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung über den Vollzug der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) § 80 Abs. 3.
Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung erteilt.
Gemäß § 82 Abs 1 ThürKO wurde die örtliche Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises in der Zeit von Februar 2024 bis Mai 2024 (mit zeitlichen Unterbrechungen) durchgeführt.
Das Ergebnis ist im Prüfbericht festgehalten. Der Prüfbericht ist dem Stadtrat bekannt. Auf Grund dieses Prüfberichtes wurde über die Entlastung entschieden.
Die festgestellte Jahresrechnung mit Anlagen, Schlussbericht sowie den Beschlüssen liegt gemäß § 80 Abs. 4 HS 2 ThürKO in der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf zu den üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme vom 17.07.2024 - 09.08.2024 aus.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | befangen: 1 |
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TOP 7. Beschlussvorschlag zur Beauftragung der Firma Schwall & Mayer - 7. Nachtrag Baumaßnahme Krankenhausstraße - Hintere Stichstraße
Beschlussnummer: 25/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Erneuerung der hinteren Stichstraße zu den Anwesen mit den Hausnummern 10 bis 18 an die Firma Schwall+Mayer Hochbau und Tiefbau GmbH, Zum Mühlenberg 9, 07806 Neustadt (Orla) mit einem Kostenanteil von 61.309,20 € brutto (einseitige Bordeinfassung).
Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung einer zugehörigen Nachtragsvereinbarung beauftragt.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 8. Beschlussvorschlag zur Vergabe Trockenlegung Wohnblock Mühlweg 5-7/ Bürgerhaus Ebersdorf
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, der Firma PK-Bau GmbH, Unterlemnitz 46, 07356 Bad Lobenstein den Zuschlag zu erteilen. Der Auftragswert wird mit 106.455,03 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | befangen: 1 |
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TOP 9.1. Beschluss zur Vergabe Los 1 Heizung und Solarthermie (Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 27/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, die Vergabe des Los 1, Heizung und Solarthermie zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“ an die Firma WWI Thomas GmbH & Co. KG, 99427 Weimar. Der Auftragswert wird mit 178.323,67 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 9.2. Beschluss zur Vergabe Los 2 Gerüstbauarbeiten (Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 28/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 2, Gerüstbauarbeiten zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“ an die Firma Eisenberger Gerüstbau GmbH, 07607 Eisenberg. Der Auftragswert wird mit 16.363,76 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9.3. Beschluss zur Vergabe Los 3 Tischlerarbeiten (Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 29/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 3 zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“, an die Firma Tischlerei Pasold GmbH, 07368 Remptendorf. Der Auftragswert wird mit 155.545,81 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9.4. Beschluss zur Vergabe Los 4 Baumeisterarbeiten (Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 30/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 4, Baumeisterarbeiten zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“ an die Firma O+R Bautenschutz GmbH, 07589 Münchenbernsdorf. Der Auftragswert wird mit 184.292,63 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9.5. Beschluss zur Vergabe Los 5 Zimmer- und Dacharbeiten (Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 31/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 5, Zimmer- und Dacharbeiten zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“ an die Firma Dachdeckerei Thomas Reich, 07366 Rosenthal. Der Auftragswert wird mit 25.454,89 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9.6. Beschluss zur Vergabe Los 6 Fassaden- und Malerarbeiten (Am Kulmberg 22-25)
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 6, Fassaden- und Malerarbeiten zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“ an die Firma Röthig + Leltzel GmbH, 07958 Höhenleuben. Der Auftragswert wird mit 274.421,72 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9.7. Beschluss zur Vergabe Los 7 Metallbauarbeiten, Balkone (Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 33/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe des Los 7, Metallbauarbeiten, Balkone zur Sanierung des Wohnblockes „Am Kulmberg 22-25“ an die Firma Fichtel Metallbau GmbH, Eilenburger Str. 73, 04860 Torgau. Der Auftragswert wird mit 223.034,68 Euro (brutto) beziffert.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 10. Beschlussvorschlag zur Beauftragung der Firma HBS Elektroanlagenbau GmbH -
1. Nachtrag Ertüchtigung Stromversorgung Wohnblöcke 22-25 und 26-29 Am Kulmberg Saalburg-Ebersdorf
Beschlussnummer: 34/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe zur Verkabelung der Mieterkeller in den Eingängen 22 -29 der beiden Wohnblöcke „Am Kulmberg“ durch die Firma HBS Elektroanlagenbau GmbH, Werner-Seelenbinder-Str. 12, 07907 Oettersdorf zu einem Gesamtauftragswert von 36.932,13 € brutto.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 1 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 11. Beschluss zur Beschaffung von Einsatzkleidung (Brand) für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschlussnummer: 35/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Beauftragung zur Lieferung von 15 Einsatzbekleidungen (Jacke/Hose) für die Atemschutzgeräteträger der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Saalburg-Ebersdorf von der Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal mit einem Auftragswert von 22.059,75 € brutto.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 12. Beschluss zur Beschaffung von Einsatzkleidung (THL) für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschlussnummer: 36/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Beauftragung zur Lieferung von 33 Einsatzjacken für die Technische Hilfeleistung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Saalburg-Ebersdorf von der Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal mit einem Auftragswert von 23.169,30 € brutto.
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 16 | Ja-Stimmen: 16 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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