Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 03.09.2024
TOP 1. Jahresrechnung 2023
Beschlussnummer: 39/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgend Punkte zum Jahresabschluss 2023:
- Die Jahresrechnung 2023 schließt mit einem Ergebnis im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben von 12.408.992,07 €; im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben von 5.523.382,67 €.
- Der Stadtrat nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2023 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.
- Eine globale Restebereinigung wurde für eine mehrjährige Stundung vorgenommen.
- Gleichzeitig wird die Bildung der HER und HAR in dem in der Jahresrechnung enthaltenem Umfang beschlossen.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 3.1. Beschluss zur geheimen Abstimmung zur Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen
Bürgern
Beschlussnummer: 40/24-29 SR
Der Stadtrat beschließt die namentliche Ermittlung sachkundiger Bürger für die Ausschüsse
Bau- und Entwicklung
Tourismus-, Naturschutz- und Umwelt
durch eine geheime Abstimmung durchzuführen.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 3.2. Beschluss zur Besetzung der Ausschüsse mit berufenen Bürgern
Beschlussnummer: 41/24-29 SR
Entsprechend den vorliegenden Interessenbekundungen für die Mitwirkung in den Ausschüssen und dem Abstimmungsergebnis für den Tourismus-, Naturschutz- und Umweltausschuss, werden folgende Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates berufen:
| Bau- und Entwicklungsausschuss | |
| • | Kati Halfter, Friesau |
| • | Florian Sachs, Raila |
| • | Hendrik Reuss, Ebersdorf |
| • | Arno Riedel, Saalburg |
| • | Peter Frey, Ebersdorf |
| Tourismus-, Naturschutz- und Umweltausschuss | |
| • | Marianne Graf, Zoppoten |
| • | Katja Fortdran, Pöritzsch |
| • | Sandy Kellner, Raila |
| Jugend- und Sozialausschuss | |
| • | Frau Sylvia Scholz, Friesau |
| • | Herr Matthias Süße, Saalburg |
| • | Herr Andreas Lamer, Saalburg |
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 4. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses zur Vergabe von Bauleistungen für den Festplatz Friesau - Freianlagen 124/23 - SR vom 12. Dezember 2023
Beschlussnummer: 42/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses zur Vergabe von Bauleistungen für den Festplatz Friesau - Freianlagen vom 12. Dezember 2023 Beschlussnummer: 124/23 - SR 2023
Der Bürgermeister wird mit der Aufhebung des damaligen Vergabeverfahrens beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 5. Beschluss zur Vergabe Los 2 Festplatz Friesau (Dachdeckerarbeiten)
Beschlussnummer: 43/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung der Firma Dachdeckerei Wohlfarth GmbH, Thierbach 50, 07368 Remptendorf mit einem Auftragswert von 61.848,76 € brutto den Zuschlag für das Los 2 (Dachdeckerarbeiten) Festplatz Friesau zu erteilen.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 6. Beschluss zur Vergabe Los 3 Festplatz Friesau (Tischler und Zimmerarbeiten)
Beschlussnummer: 44/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung der Firma Drechsel-GmbH, Gewerbegebiet 177, 07929 Saalburg-Ebersdorf mit dem mindestnehmenden Angebot von 42.320,29 € den Zuschlag für das Los 3 (Tischler und Zimmerarbeiten) Festplatz Friesau zu erteilen.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 7. Beschluss zur Vergabe Los 4 Festplatz Friesau (Freianlagenarbeiten)
Beschlussnummer: 45/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung der Firma STW GmbH, Eliasbrunn 69, 07368 Remptendorf mit dem mindestnehmenden Angebot von 230.899,56 € den Zuschlag für das Los 4 (Freianlagenarbeiten) Festplatz Friesau zu erteilen.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 8. Erneuerung der Fenster im Bürgerhaus Schönbrunn
Beschlussnummer: 46/23-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Auftragsvergabe zur Erneuerung der Fenster im Bürgerhaus Schönbrunn an die Firma Drechsel GmbH, Gewerbegebiet 177, 07929 Saalburg-Ebersdorf zu einem Auftragswert von 32.680,72 € brutto.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 9. Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Röppisch
Beschlussnummer: 47/23-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Auftragsvergabe zur Beschaffung eines TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Saalburg-Ebersdorf (Röppisch) an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH, Rudolf-Breitscheid-Str. 79, 14943 Luckenwalde zu einem Gesamtauftragswert von 264.061,00 € brutto mit einer Lieferzeit von 91 Kalendertagen nach Auftragsvergabe.
Der Bürgermeister wird mit der Bestellung des Fahrzeuges beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 10. Vereinsförderung
Beschlussnummer: 48/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf bewilligt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung nachfolgend aufgeführte Beträge zur Unterstützung städtischer Vereine:
| 1. | SV 1990 Ebersdorf / Thüringen e.V.: | 12.600,00 € - Versorgung des Sportlerheimes |
| (Gas, Wasser, Strom), Rasenpflege Sportlerheim (Düngemittel, Kraftstoff, Grassamen), | |
| 10 Türen für Sportlerheim, 2 mobile Jugendfußballtore; | |
| 2. | Heimat- und Kulturverein Schönbrunn e.V. | 550,00 € - Dorfzeitung/ Ortschronik |
Alle Beträge müssen abgerechnet und die Verwendung entsprechend der Beantragung nachgewiesen werden.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 11. Beschlussvorschlag zur Beauftragung der Firma HBS Elektroanlagenbau GmbH -
2. Nachtrag Ertüchtigung Stromversorgung Wohnblöcke 22-25 Am Kulmberg Saalburg-Ebersdorf
Beschlussnummer: 49/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe zur Verkabelung und Lieferung und Montage der Beleuchtung in den Eingängen
22 -25 des Mehrfamilienhauses „Am Kulmberg“ durch die Firma HBS Elektroanlagenbau GmbH, Werner-Seelenbinder-Str. 12, 07907 Oettersdorf zu einem Gesamtauftragswert von 14.709,02 € brutto.
Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung einer zugehörigen Nachtragsvereinbarung beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 12. Beschlussvorschlag zur Beauftragung der Firma HBS Elektroanlagenbau GmbH -
2. Nachtrag Ertüchtigung Stromversorgung Wohnblöcke 26-29 Am Kulmberg Saalburg-Ebersdorf
Beschlussnummer: 50/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die Vergabe zur Verkabelung und Lieferung und Montage der Beleuchtung in den Eingängen
26 -29 des Mehrfamilienhauses „Am Kulmberg“ durch die Firma HBS Elektroanlagenbau GmbH, Werner-Seelenbinder-Str. 12, 07907 Oettersdorf zu einem Gesamtauftragswert von 14.709,02 € brutto.
Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung einer zugehörigen Nachtragsvereinbarung beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||
TOP 16. Beschlussvorschlag zur Vergabe Los 6 Fassaden- und Malerarbeiten
(Am Kulmberg 22-25)
Beschlussnummer: 58/24-29 SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung die die Vergabe des Los 6, Fassaden- und Malerarbeiten (Am Kulmberg 22-25) an die Firma O+R Bautenschutz GmbH, Großbockaer Straße 1 in 07589 Münchenbernsdorf mit einem Auftragswert von 278.316,38 Euro brutto.
Der Bürgermeister wird mit dem zugehörigen Vertragsabschluss beauftragt.
| Abstimmungsergebnis | ||
| Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17 | ||
| davon anwesend: 15 | Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 | ||