Beschlüsse aus der Stadtratssitzung
TOP 1. Änderungsbeschluss zum Beschluss-Nr.: 70/23-SR (Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Feuerwehrentschädigungssatzung)
Beschluss-Nr. 84/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Änderung der ersten Änderungssatzung zur Feuerwehrentschädigungssatzung in Artikel 1 für den § 2 Absatz 1 der Feuerwehrentschädigungssatzung in die vorher geltende Regelung der Feuerwehrentschädigungssatzung vom 13. November 2020.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 2. Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschluss-Nr. 85/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die beigefügte Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Saalburg-Ebersdorf mit den beschlossenen Änderungen aus den Änderungsanträgen zu den vorgeschlagenen Anpassungen der §§ 8 und 11 der vorliegenden 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung. Der Bürgermeister wird beauftragt die genannte und angepasste Satzung bei der Rechtsaufsichtsbehörde zu Prüfung einzureichen und, sofern keine Einwände der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde bestehen, im Anschluss zu veröffentlichen.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 3 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 3. Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen im Gebiet der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Beschluss-Nr. 86/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die beigefügte Erste Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen im Gebiet der Stadt Saalburg-Ebersdorf. Der Bürgermeister wird beauftragt die genannte Satzung bei Rechtsaufsichtsbehörde zu Prüfung einzureichen und, sofern keine Einwände der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde bestehen, diese im Anschluss zu veröffentlichen.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 2 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 4. Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Stadt Saalburg-Ebersdorf
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die beigefügte Erste Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Saalburg-Ebersdorf. Der Bürgermeister wird beauftragt die genannte Satzung bei Rechtsaufsichtsbehörde zu Prüfung einzureichen und, sofern keine Einwände der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde bestehen, diese im Anschluss zu veröffentlichen.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 5. Beschluss zur Vergabe Planungsleistungen zur Durchführung eines ISEK
Beschluss-Nr. 88/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für das ISEK an das Büro Quaas Stadtplaner, Marktstraße 14 (Hof) aus 99423 Weimar zu einer Angebotssumme in Höhe von 67.972,80 € brutto.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 6. Modernisierung sowie Instandsetzung / Instandhaltung des Objektes 24 WE „Am Kulmberg 22 bis 25“ Saalburg
- hier: Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen Lp 3 und Lp 4
Beschluss-Nr. 89/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt die Vergabe der Planungsleistungen (Lp 3+4) für die Sanierung des Wohnblockes Am Kulmberg 22-25 in Saalburg an das Ingenieurbüro Bau + Energie, Teichstraße 1 a, 07907 Schleiz zu einer Angebotssumme in Höhe von 21.637,13 € brutto / Angebot vom 30.08.2023.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 7. Sanierung Stützmauer Brücke Saalburg
Beschluss-Nr. 90/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung der Firma Baugeschäft Klaus Öhler, Gerbergasse 20a, 07907 Schleiz den Zuschlag in Höhe von 33.281,32 € brutto zu erteilen.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 8. Beschluss zur Vergabe Hangsicherung Saalburg Hatzenberg
Beschluss-Nr. 91/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung der Firma Königl GmbH & Co.KG, Winterhäuser Str. 104, 97084 Würzburg, den Zuschlag zu erteilen.
Der Auftragswert wird mit 20.419,81 Euro (brutto) beziffert.
Die Abrechnung erfolgt über Aufmaße auf der Baustelle entsprechend dem angebotenen Angebot.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 1 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 9.1 Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung in Ebersdorf
Beschluss-Nr. 92/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt nach § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom November 2017 (BGBI. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBI. I S. 1728), die bestehende Sanierungssatzung aus dem Jahr 2007 bis zum 31.12.2038 zu verlängern.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 9.2 Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung in Saalburg
Beschluss-Nr. 93/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt nach § 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom November 2017 (BGBI. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBI. I S. 1728), die bestehende Sanierungssatzung aus dem Jahr 1992 - Erweitert im Jahr 1995 bis zum 31.12.2038 zu verlängern.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 10. Beschluss zur Außerplanmäßigen Schaffung neuer Haushaltsstellen für Planungsleistungen
Beschluss-Nr. 94/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt die Schaffung der Haushaltsstellen 2.61200.35307 (Einnahme aus Mitteln Dritter) sowie 2.61200.94007 (Ausgaben: B-Plan Gewerbegebiet am Bahnhof II) im Haushalt 2023 und die außerplanmäßige Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel aus der Rücklage und den zusätzlichen Einnahmen.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 1 |
| Stimmenthaltungen: 1 |
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TOP 12. Beschluss Vergabe Erneuerung Gehweg Kita Wirbelwind
Beschluss-Nr. 95/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Sanierung des Gehweges am Kindergarten Wirbelwind STW Eliasbrunn 69, 07368 Remptendorf mit einer Gesamtsumme von 11.870,25 € brutto.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 13. Grundhafte Sanierung des Brauteiches - hier: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistung
Beschluss-Nr. 96/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt die Vergabe der Planungsleistungen (Lp 1-8) für die Sanierung des Brauteiches in Ebersdorf an das Ingenieurbüro VTU GmbH, Platanenstraße 5b, 07549 Gera zu einer Angebotssumme in Höhe von 21.826,38 € brutto und die Entnahme der überplanmäßigen HH-Mittel i.H.V. 1.826,38 € aus der Rücklage.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 16. Beschluss Vergabe Erneuerung Heizungsanlage Stadtverwaltung
Beschluss-Nr. 97/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Heizungsbaumaßnahmen in den Räumen der Stadtverwaltung an die Firma Frey Haustechnik, An der Linde 1, 07929 Saalburg-Ebersdorf mit einer Gesamtsumme von 13.361,03 € brutto und die überplanmäßige Ausgabe der HH-Mittel aus der Rücklage.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 13 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
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TOP 17. Gemeindliches Einvernehmen Neubau Käfiganlage Zoppoten
Beschluss-Nr. 98/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung, dass gemeindliche Einvernehmen für den Neubau einer Käfiganlage zur Vogel- und Affenzucht durch den Eigentümer des Flurstücks 8, Flur 1 in Zoppoten unter der Voraussetzung des Vorliegens schriftlicher Zustimmungen der Nachbarn zu erteilen.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 13 | Ja-Stimmen: 7 | Nein-Stimmen: 5 |
| Stimmenthaltungen: 1 |
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Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 19.09.2023
TOP 1. Beschluss Vergabe Neugestaltung Vorplatz Bürgerhaus Wohnblock (Mühlweg 5-7)
Beschluss-Nr. 100/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Umbaumaßnahmen am Vorplatz Bürgerhaus Wohnblock an die Firma Stephan Erd, -Schacht, - Abrissarbeiten & Transporte, Neue Gasse 11a, 07356 Bad Lobenstein mit einer Gesamtsumme von 74.043,29 € brutto.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 10 | Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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TOP 2. Leuchtmitteltausch Zoppoten + Friesau
Beschluss-Nr. 101/23-SR
Der Stadtrat der Stadt Saalburg-Ebersdorf beschließt in seiner heutigen öffentlichen Sitzung eine überplanmäßige Ausgabe von 21.393,44 Euro und der Firma Thüringer Energienetze GmbH mit einer Auftragssumme von 46.393,44 € brutto den Zuschlag zu erteilen.
Der Bürgermeister wird mit dem Vertragsabschluss beauftragt.
Stimmberechtigte Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
| davon anwesend: 10 | Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltungen: 0 |
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