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Amtsblatt des Saale-Orla-Kreises
Ausgabe 1/2022
Amtlicher Teil
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I. Haushaltssatzung des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland

I. Haushaltssatzung
des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland

für das Wirtschaftsjahr 2022

Aufgrund des § 36 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (Thür KGG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBl.2001, Nr.8, S.290) zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.Juli 2013 i.V.m. §§ 53 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. 2003, Nr. 2, S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.03.2014 und der §§ 13 ff. der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642 ff.) erlässt der Zweckverband Wasser und Abwasser, Lobensteiner Oberland folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt.

Dadurch werden für den Betriebszweig Trinkwasser

der Gesamtbetrag

des Wirtschaftsplanes

2022

TEUR

1.

im Erfolgsplan

die Erträge

3.100

die Aufwendungen

3.100

2.

im Vermögensplan

die Einnahmen

2.754

die Ausgaben

2.754

und für den Betriebszweig Abwasser

der Gesamtbetrag

des Wirtschaftsplanes

2022

TEUR

1.

im Erfolgsplan

die Erträge

3.042

die Aufwendungen

3.042

2.

im Vermögensplan

die Einnahmen

3.886

die Ausgaben

3.886

festgelegt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen sowie Investitionsfördermaßnahmen wird für den

-

Betriebszweig Trinkwasser auf

1.820 T€ im Jahr 2022

und für den

-

Betriebszweig Abwasser auf

1.518 T€ im Jahr 2022

festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wird für den

-

Betriebszweig Trinkwasser auf

EUR 0

und für den

-

Betriebszweig Abwasser auf

EUR 0

festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem

Wirtschaftsplan wird für den

-

Betriebszweig Trinkwasser auf

300 T€

und für den

-

Betriebszweig Abwasser auf

300 T€

festgesetzt.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2022 in Kraft.

Bad Lobenstein, den 14.01.2022

gez. Franke

Verbandsvorsitzender  —  – Siegel –

Beschluss

über den Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland
für das Wirtschaftsjahr 2022

Aufgrund des § 36 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (Thür KGG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBl.2001, Nr.8, S.290) zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.Juli 2013 i.V.m. §§ 53 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl.2003, Nr.2, S.41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.03.2014 und der §§ 13 ff. der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06.09.2014 (GVBl. S. 642 ff.) erläßt der Zweckverband Wasser und Abwasser, Lobensteiner Oberland folgende Haushaltssatzung :

§ 1

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt.

Dadurch werden für den Betriebszweig Trinkwasser

der Gesamtbetrag

des Wirtschaftsplanes

2022

TEUR

1.

im Erfolgsplan

die Erträge

3.100

die Aufwendungen

3.100

2.

im Vermögensplan

die Einnahmen

2.754

die Ausgaben

2.754

und für den Betriebszweig Abwasser

der Gesamtbetrag

des Wirtschaftsplanes

2022

TEUR

1.

im Erfolgsplan

die Erträge

3.042

die Aufwendungen

3.042

2.

im Vermögensplan

die Einnahmen

3.886

die Ausgaben

3.886

festgelegt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen sowie Investitionsfördermaßnahmen wird für den

-

Betriebszweig Trinkwasser auf

1.820 T€ im Jahr 2022

und für den

-

Betriebszweig Abwasser auf

1.518 T€ im Jahr 2022

festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wird für den

-

Betriebszweig Trinkwasser auf

EUR 0

und für den

-

Betriebszweig Abwasser auf

EUR 0

festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem

Wirtschaftsplan wird für den

-

Betriebszweig Trinkwasser auf

300 T€

und für den

-

Betriebszweig Abwasser auf

300 T€

festgesetzt.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2022 in Kraft.

Bad Lobenstein, den 14.01.2022

gez. Franke

Verbandsvorsitzender  —  – Siegel –