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Amtsblatt des Saale-Orla-Kreises
Ausgabe 1/2022
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes ÖPNV Saale-Orla

Wahlperiode 2019-2024

Zweckverbandsversammlung vom 16. September 2021

Beschluss Nr. 3/2021

Die Zweckverbandsversammlung genehmigt das Protokoll der Zweckverbandsversammlung vom 22. April 2021 ohne Änderungen.

Beschluss Nr. 4/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt den vorliegenden VMT Finanzierungs- und Tariffortschreibungsvertrag (VMT-FTV) und ermächtigt den Vertreter des Zweckverbandes dem Vertragswerk im Verbundbeirat des Verkehrsverbundes Mittelthüringen zuzustimmen.

Beschluss Nr. 5/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt die vorliegende Allgemeine Vorschrift (VMT-AV) und ermächtigt den Vertreter des Zweckverbandes dem Vertragswerk im Verbundbeirat des Verkehrsverbundes Mittelthüringen zuzustimmen.

Zweckverbandsversammlung vom 02. Dezember 2021

Beschluss Nr. 6/2021

Die Zweckverbandsversammlung genehmigt das Protokoll der Zweckverbandsversammlung vom 16. September 2021 ohne Änderungen.

Beschluss Nr. 7/2021

Die Zweckverbandsversammlung stellt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 fest.

Beschluss Nr. 8/2021

Die Zweckverbandsversammlung entlastet den Verbandsvorsitzenden für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss Nr. 9/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan 2022 nebst Anlagen in der Fassung vom 02. Dezember 2021.

Beschluss Nr. 10/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt den Finanzplan in der vorliegenden Fassung vom 02. Dezember 2021.

Beschluss Nr. 11/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt die überplanmäßige Ausgabe an die KomBus Verkehr GmbH im Rahmen der Corona-Beihilfe ÖPNV Thüringen über EUR 322.388,62.

Beschluss Nr. 12/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt den Nahverkehrsplan für die Jahre 2022 bis 2026, auf der Grundlage der aktuell gültigen Fassung vom 02. Dezember 2021, mit den eingearbeiteten Stellungnahmen der am Nahverkehr Beteiligten sowie der Würdigung der Sitzung am 02. Dezember 2021.

Beschluss Nr. 13/2021

Die Zweckverbandsversammlung beschließt, die Fortschreibung zum 1. Nachtrag des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages vom 06. Oktober 2020