Titel Logo
Amtsblatt des Saale-Orla-Kreises
Ausgabe 1/2022
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Obere Saale“ für das Wirtschaftsjahr 2022

Haushaltssatzung
des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Obere Saale“

für das Wirtschaftsjahr 2022

Aufgrund des § 36 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 in Verbindung mit §§ 53 ff. Thüringer Kommunalordnung in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003, zuletzt geändert am 24. April 2017 und der §§ 13 ff. der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) vom 06. September 2014 erlässt der Zweckverband Wasser/Abwasser „Obere Saale“ folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt:

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen sowie Investitionsfördermaßnahmen werden in Höhe von 3.945.000,00 € festgesetzt, davon für den Betriebszweig Wasser 974.000,00 € und für den Betriebszweig Abwasser 2.971.000,00 €.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden im Betriebszweig Wasser auf 200.000,00 € und im Betriebszweig Abwasser auf 2.400.000,00 €, insgesamt auf 2.600.000,00 € festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird für den Betriebszweig Wasser auf 680.000,00 € und für den Betriebszweig Abwasser auf 850.000,00 €, insgesamt auf 1.530.000,00 € festgesetzt.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2022 in Kraft.

Schleiz, 11.01.2022

gez. Wohl —  ( Siegel )

Verbandsvorsitzender

Beschluss und Genehmigung

1.

Die vorstehende Haushaltssatzung 2022 wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.

2.

Mit Beschluss Nr. OS/09/2021 vom 24.11.2021 hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Obere Saale" die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 und mit Beschluss Nr. OS/10/2021 vom 24.11.2021 den Finanzplan mit Investitionsprogramm bis 2026 beschlossen.

3.

Das Landratsamt Saale-Orla-Kreis, FD Rechtsaufsichtsbehörde, hat mit Schreiben vom 30.11.2021 den Eingang der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes sowie dessen Anlagen bestätigt und mit Bescheid vom 05.01.2022 die rechtsaufsichtliche Behandlung der Haushaltssatzung 2022 vorgenommen und die Genehmigung gemäß § 63 Abs. 2 ThürKO zur Festsetzung von Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen gemäß § 2 der Haushaltssatzung in Höhe von insgesamt 3.945.000,00 € ohne Auflagen erteilt.

Die in § 3 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbeträge der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2.600.000,00 € wurden rechtsaufsichtlich ohne Auflagen genehmigt.

Auslegungshinweis

Der Wirtschaftsplan liegt nach vorheriger Terminabsprache (03663-48760) in der Zeit vom 31.01. bis 11.02.2022 in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Obere Saale", An der Sommerbank 6 in 07907 Schleiz während der Sprechzeiten zur Einsichtnahme aus.

Schleiz, 11.01.2022

gez. Wohl  —  (Siegel)

Verbandsvorsitzender