Aktuelles

Nachdem Christian Herrgott den Posten als Landrat des Saale-Orla-Kreises am 9. Februar antrat, legte er einen guten Monat später seinen Dienstseid zur Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit ab. Zu Beginn der Kreistagssitzung am 11. März war es dem ältesten Mitglied des Gremiums, Gerd Querengässer aus der UBV-Fraktion, vorbehalten, den neuen Landrat mit der im Thüringer Beamtengesetz festgelegten Eidesformel zu vereidigen. Sie lautet: „Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Nachdem die Vereidigung gemeistert war und Christian Herrgott noch einige Gratulationen aus dem Gremium entgegennahm, begann seine erste Kreistagssitzung als Landrat, die gleich eine wegweisende für das laufende Jahr werden sollte. Der klare Fokus lag auf der Verabschiedung des Kreishaushaltes, die in den beiden vergangenen Jahren jeweils nur mit knapper Mehrheit gelang. Trotz erneut schwieriger Rahmenbedingungen gelang es der Kreisverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Kreistag diesmal jedoch, einen Haushalt aufzustellen, mit dem die übergroße Mehrheit der Mandatsträger gut leben konnte, was sich auch in einem deutlichen Abstimmungsergebnis von 27 Ja- zu 11-Nein-Stimmen wiederspiegelte. Nur die AfD-Fraktion sowie einige Vertreter der UBV stimmten gegen den Haushaltsplan.

„Keinen Haushalt zu haben, bedeutet Stillstand. Es bedeutet, dass wir keine Maßnahmen an unseren Schulen angehen können und auch nicht in unsere Kreisstraßen investieren können. Das kann niemand wollen. Deshalb ist es gut, dass wir den Kreishaushalt auf den Weg gebracht haben, was uns in einem vertrauensvollen Miteinander mit den Städten und Gemeinden gelungen ist, von denen wir einen Großteil unseres Geldes erhalten“, erklärt Landrat Christian Herrgott, der damit auf die Kreisumlage anspielt, die die Kommunen an den Landkreis zahlen.

So gelang es, den Hebesatz der Kreisumlage im Vergleich zum Vorjahr um 0,26 Prozentpunkte auf nun 46,94 Prozent zu senken. Insgesamt beabsichtigt der Saale-Orla-Kreis, in diesem Jahr mit einem Haushaltsvolumen von gut 150,56 Millionen Euro zu wirtschaften, rund 9,27 Millionen Euro mehr als 2023. 137,71 Millionen Euro hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt, aus dem unter anderem Sozialleistungen und Personalkosten bezahlt werden. Der Vermögenshaushalt, über den ein Großteil der Investitionen finanziert wird, umfasst 12,85 Millionen Euro.

Das meiste Geld wird dabei in die Schulen des Landkreises investiert. So sind allein 3,3 Millionen Euro für Maßnahmen an Regel- und Gemeinschaftsschulen vorgesehen. Ein anderer großer Posten sind Maßnahmen an den Kreisstraßen für mehr als 1,5 Millionen Euro und auch für Feuerwehrfahrzeuge gibt der Landkreis eine siebenstellige Summe aus (1,18 Millionen Euro).

Nachdem der Haushalt durch den Kreistag auf den Weg gebracht wurde, muss er nun noch durch das Landesverwaltungsamt geprüft und bestätigt werden.

Text und Foto: Pressestelle Landratsamt