Bürgermeister Greibers Woche
Eröffnung des Saarwald-Schleifchens „Haldenblicke“
Schaubild des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 05. März haben Bauminister Reinhold Jost und Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot gemeinsam die Förderrichtlinie für das neue Schulbauprogramm BAUSTEIN vorgestellt. Dieses neue Schulbauprogramm ist mit einem Fördervolumen von über 230 Millionen Euro gestartet. Es kombiniert dabei Bundes-, Landes- und EU-Mittel, um den Ausbau, Umbau, die Sanierung, Modernisierung und energetische Verbesserung von Schulgebäuden zu unterstützen, inklusive Neubauten. Das Programm startet sofort und wird von den Ministern als das größtes kommunale Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes beschrieben. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sagt dazu: “Das größte kommunale Förderprogramm in der Geschichte des Saarlandes. Für unsere Kinder ist das genau richtig, denn die sind unsere Zukunft.” Das Förderprogramm BAUSTEIN zielt darauf ab, Bildungschancen zu verbessern und die regionale Wirtschaft zu stärken. Im Zuwendungszweck des Fördergebers heißt es zudem: „Wesentlich für eine klimagerechte Transformation des Gebäudebestands wird eine zukunftsfähige energetische Sanierung sein. Dort, wo dies technisch-funktional und wirtschaftlich nicht zielführend erscheint, sind Ersatzgebäude erforderlich.“
Als Antragssteller fungieren wir als Kommunen, die während des kompletten Prozesses durch Förder- oder Projektlotsen des Ministeriums begleitet werden. Die Lotsen sollen in beratender und koordinierender Funktion den Kommunen eine möglichst optimale Ausnutzung der Förderbestandteile und eine reibungslose Abwicklung ermöglichen. Aktuell ist die Laufzeit des Förderprogramms auf fünf Jahre festgelegt. Eine Verlängerung ist jedoch möglich.
Für uns als Gemeinde Wadgassen bedeutet das Schulbauprogramm BAUSTEIN konkret, dass uns eine Summe von rund 1,8 Millionen Euro zu Verfügung steht. Die maximale Förderquote für unsere Projekte beträgt dabei 90% der Bauausgaben. Durch den Miteinbezug der KFW als Fördergeber, sind vor allem in sich abgeschlossene und abrechenbare Maßnahmen für die Bauvorhaben zu präferieren. Welche Maßnahmen genau an unseren Schulen durchgeführt werden, wird aktuell bereits von meinen Mitarbeitenden aus den Ämtern „Bildung & Familie“, „Bauen & Infrastruktur“ sowie „Finanzen & Vergabe“ ämterübergreifend geprüft und erarbeitet.
An dieser Stelle bereits konkrete Maßnahmen zu benennen, wäre mehr als unseriös, da das komplette Schulbauprogramm gerade erst gestartet ist. Weitere Akteure wie der Landkreis Saarlouis oder das Ministerium werden zudem in unsere Planungen und Überlegungen eine Rolle spielen und eng mit einbezogen. Klar ist aber, dass wir als nächstes die Grundschulen in Hostenbach und Schaffhausen angehen werden. Welche Mittel wir dabei wo genau einsetzen, ist aber noch offen. Sobald die Planungen konkretere Züge annehmen, werde ich Sie auf diesem Wege informieren und an den Ideen teilhaben lassen.
Ich möchte noch einmal betonen, wie dankbar und froh ich als Bürgermeister bin, dass wir nun seitens der Landesregierung ein solches umfangreiches und großes Förderpaket an die Hand bekommen haben, um uns kommunal für unsere Schulen besser aufzustellen. Moderne Lernumgebungen, neue und barrierefreie Schulgebäude, sanierte Schultoiletten - bei all dem bringt uns das Schulbauprogramm einen großen Schritt voran. Es ist wichtig und richtig, dass unsere Landesregierung kräftig Geld in die Hand nimmt, um die Kommunen bei der Sanierung ihrer Schulen zu unterstützen. Mit 1,8 Millionen Euro lassen sich viele tolle Sachen umsetzen und ich freue mich auf die Planungszeit, die nun vor uns liegt.
Eröffnung Saarwald-Schleifchen „Haldenblicke“
Sehr gefreut habe ich mich am vergangenen Wochenende über die Eröffnung des neuen Saarwald-Schleifchens „Haldenblicke“. Der Saarwaldverein Wadgassen hatte den kleinen Wanderweg in Schaffhausen am Feld als perfekte ‚Feierabendrunde‘ ausgemacht und die beliebte Route als „Saarwald-Schleifchen“ deklariert. Zur Einweihung am Samstag sind viele wanderfreudige Bürgerinnen und Bürger gekommen, um gemeinsam mit der Gemeinde und dem Saarwaldverein das neue „Schleifchen“ zu gehen. Eine kleine Rast mit Snacks und Getränke gab es dann an der Panoramabank auf dem Schaffhauser Feld, die dort vor ein paar Monaten von einem privaten Spender aus der Bevölkerung aufgestellt wurde. Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich beim Saarwaldverein Wadgassen für das Engagement rund um den Wanderweg bedanken. Ebenso geht ein Dank an das DRK, das vor Ort dafür gesorgt hat, dass wir alle sicher und heile wieder am Ausgangspunkt angekommen sind und an die Jagdgenossenschaft sowie den Ortsrat Schaffhausen für die Bewirtung und den kleinen Umtrunk vor Ort.