Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Eine Delegation des Netzwerks Junger Bürgermeister*innen zum Gespräch mit Ministerin Klara Geywitz
Große Bühne im Parkbad Wadgassen
Informationsveranstaltung der Haus & Grund Wadgassen-Bous-Überherrn e.V.
ich bin noch immer voller Eindrücke von unserem großen OpenAir Wochenende im Parkbad am vergangenen Freitag und Samstag. In bewährter Form haben wir ein Programm von Rock bis Klassik auf die Bühne gebracht, wobei der Freitag komplett im Zeichen des Rock und der Samstag im Zeichen der Klassik stand. Mit den Tributebands von Green Day und Limp Bizkit sowie der lokalen Rockband „Sonderbar“ wurde dem Publikum mächtig eingeheizt und es wurde mitgesungen, getanzt und gesprungen. Am Samstag war dann das Blasorchester Lemberg bei uns zu Gast in Wadgassen und lieferte ein Konzert ‚à la bonne heure‘. Unterstützt wurden sie durch das Gunni Mahling Showensemble und gemeinsam brachten Orchester und Sänger:innen eine tolle Show auf die Bühne.
Am Freitag geht es übrigens direkt weiter mit Live-Musik im Parkbad. Im Rahmen der kostenfreien Konzertreihe „Biergarten unplugged“ finden aktuell jeden Freitagabend Konzerte im Biergarten des Parkbads statt. Diese Woche mit einem Oldie Abend von und mit Andy Nagel.
Nächste Woche, am 21. Juli feiern wir dann gemeinsam mit den Kindern unserer Gemeinde im Parkbad den Start in die Sommerferien beim Kinder Sommerferienfest. Auf einer großen Bühne werden dort viele tolle Darbietungen der Kinder aufgeführt, es gibt gute Musik und viele Mitmachangebote. Ab 11 Uhr geht es los. Der Eintritt ins Parkbad ist an diesem Tag frei.
Einladung beim „Haus & Grund Wadgassen-Bous-Überherrn e.V.“
In den vergangenen Tagen drehte sich bei mir vieles um das neue Gebäude-Energie-Gesetz, kurz: GEG. Als Bürgermeister spüre ich an vielen Stellen die große Verunsicherung, die das neue Gesetzesvorhaben mit sich bringt. Sei es bei den Bürgerinnen und Bürgern oder den zuständigen Fachbetrieben und Berater:innen. Von der Interessengemeinschaft der Haus-, Grund- und Wohneigentümer für die Region Wadgassen-Bous-Überherrn und Umgebung wurde ich nun letzte Woche zu diesem Thema eingeladen, um über verschiedene Fragestellung Auskunft zu geben. Ich habe versucht auf alle Fragen eine ehrliche Antwort zu geben, auch wenn diese manchmal heißt: Ich weiß es selbst noch nicht genau. Viel zu unklar sind hierzu derzeit noch die Vorgaben aus Berlin. Aber unabhängig davon bin ich überzeugt, dass wir hier vor Ort die Energie- und Wärmewende engagiert mit innovativen Ideen und Konzepten angehen müssen. Einiges ist hierzu bereits in der Vorplanung, hierfür brauchen wir nicht auf das nun verzögerte Gesetzgebungsverfahren aus dem Bundestag zu warten.
Treffen mit Bundesbauministerin Geywitz
Umso wichtiger war mein Besuch in Berlin in den vergangenen Tagen. Als ausgewähltes Mitglied des „Netzwerks Junger Bürgermeister*innen“ war ich dort nämlich mit ein paar meiner Amtskolleg:innen mit der der Bundesbauministerin Klara Geywitz verabredet. Die Ministerin erläuterte uns, wie die "Leitplanken" im neuen GEG umgesetzt werden sollen. Grundsätzlich sind wir uns alle einig gewesen, dass im Zuge der Energiewende die energetische Sanierung von Gebäuden unvermeidlich ist. Allerdings konnten wir darauf hinweisen, dass der bisherige Aufwand im Referentenentwurf nicht den tatsächlichen Aufwand in den Kommunen widerspiegelt. Bei der kommunalen Wärmeplanung und der Gebäudesanierung wurden nur die Kosten der Maßnahmen berücksichtigt, aber die begleitenden Verwaltungskosten blieben außen vor. Dabei müssen wir auch bedenken, dass es oft die Kommunen sind, die die erforderlichen Wärmenetze planen und errichten.
Ein Thema was auch mir besonders wichtig ist, ist der nachhaltige Schaden für unsere Erde, der durch unser Nichthandeln ausgelöst wird. Es wurde unserer Meinung nach bisher nicht angemessen berücksichtigt, dass ein zögerlicher Ansatz im Rahmen der Energiewende ökologische Folgen hat, von denen nachfolgende Generationen stärker, aber mindestens genauso stark betroffen sind wie von den Schulden der Kommunen. Eine Idee, die ich sehr spannend finde, ist die Vorgabe einer „CO2 Null“ in Anlehnung an die „schwarze Null“ im Grundgesetz. Denn was nützt kommenden Generationen eine schuldenfreie Kommune, wenn dafür die Lebensbedingungen sich klimatisch katastrophal entwickeln. Diese könnte man gesetzlich verankern und dadurch Handlungsräume und Möglichkeiten öffnen. Ein Vorschlag, dem auch die Bundesministerin Geywitz durchaus nicht abgeneigt schien und mit uns hierzu weiter im Austausch bleiben möchte.