Bürgermeister Greibers Woche

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vielleicht haben Sie über die Diskussion in Bezug auf das ehemalige KITA-Gelände am Marktplatz Schaffhausen schon gelesen oder gehört. Viel wurde bereits darüber berichtet, welche Pläne, welchen Verlauf und welche Äußerungen in diesem Zusammenhang von welcher Partei geäußert wurden.

Kurzum: Das KITA-Gebäude am Marktplatz Schaffhausen, welches Ende 2015 aufgrund erheblicher Mängel geschlossen werden musste, soll nun abgerissen werden und durch ein modernes und zukunftsfähiges Senioren- und Pflegeheim ersetzt werden. Das wäre zumindest der Wunsch des Gemeinderats und mir. Einen Investor gibt es auch bereits - übrigens schon der zweite Investor, nachdem der erste Versuch gescheitert war. Auch ein Kompromiss, wie die Eigentumsverhältnisse vor Ort mit Grundstücken der Gemeinde sowie des Bistums Trier abgewickelt werden sollten lag vor. Der Pfarrgemeinderat war einverstanden, der Gemeinderat ebenso. Also los geht’s!

Doch zunächst kam es anders, denn die Verhandlungen gerieten durch das Veto des Bistums Trier ins Stocken und waren zugegebener Maßen langwierig und schwierig. Die Grundstücke hatte das Bistum Trier bereits ohne Kenntnis der Gemeinde an den Investor verkauft. Mit ihm wollten wir dann einen Tausch der benötigten Grundstücke vornehmen: Er bekommt die Grundstücke rund um den angrenzenden Spielplatz, die er für sein Senioren- und Pflegeheim benötigt und wir bekommen eine Wiesenfläche, die wir für die Neugestaltung des Marktplatzes und einen neuen Spielplatz nutzen wollen. Win-Win. Das Problem ist nur: Unsere Grundstücke sind Bauland und dadurch mit 120€ pro Quadratmeter bewertet und die Tauschgrundstücke sind einfaches Grünland und mit 30€ pro Quadratmeter bemessen. Bei einem Tausch ähnlich großer Grundstücke würden wir als Gemeinde also einen deutlichen Wertverlust des Gemeindevermögens in Kauf nehmen. Das konnte und wollte ich nicht verantworten.

Deswegen haben wir als Gemeinde eine Wertausgleichszahlung gefordert, die die Grundstücksminderung auffängt. Doch durch das viele Hin- und Her sind zwischenzeitlich die Baukosten deutlich angestiegen und in Verbindung mit der Ausgleichszahlung, die man im Projekt wohl nicht eingeplant hatte, wollte der Investor Abstand von dem Projekt nehmen, da es für ihn finanziell nicht mehr stemmbar gewesen wäre.

Für mich ist es jedoch wichtig, die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger und aller Generationen zu vertreten und ein neues Senioren- und Pflegeheim am Standort Schaffhausen halte ich durchaus für sinnvoll und wichtig für die Zukunft. Deshalb haben wir als Gemeinde einen Kompromissvorschlag für alle Beteiligten vorgelegt, welcher für alle Seiten einen positiven Effekt beinhalten sollte. Für unseren Fall heißt das: Wir bekommen eine Wertausgleichszahlung für die Grundstückswertminderung, sodass die Gemeinde keinen finanziellen Schaden trägt und es eine finanzielle Gleichbehandlung mit der Kirche gibt, gleichzeitig kommen Kirche und Gemeinde Wadgassen finanziell dem Investor entgegen, damit ein neues Senioren- und Pflegeheim in Schaffhausen entstehen kann.

Ich bin sehr froh, dass nun schlussendlich auch das Bistum unserem Vorschlag zugestimmt hat und mit dem Projektvorhaben somit seitens des Investors gestartet werden kann.

Herzliche Grüße

Ihr Sebastian Greiber, Bürgermeister