Amtlicher Teil

Beschluss-Nr.: 58/13/10/25

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage von § 58 Abs. 1 Sätze 1 und 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) für die Haushaltsstelle 7720.9350 „Ankauf Fahrzeuge Geräte“ im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 14.400 Euro.

Die sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit dieser Ausgabe ergibt sich aufgrund anstehender Bauarbeiten und der Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen. Diese Ausgabe entlastet den Verwaltungshaushalt.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltstelle 7720.9602 „Salzsilo“ in Höhe von 14.400 Euro.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schwimmer  —  - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 59/13/10/25

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage von § 58 Abs. 1 Sätze 1 und 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.200 Euro für die Haushaltsstelle 4640.7182 „Betriebskostenzuschuss an Diakonie“ im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

Die sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit dieser Ausgabe ergibt sich aufgrund der Erfüllung dieser Pflichtaufgabe und der damit verbundenen rechtlichen Verpflichtungen.

Die Deckung erfolgte durch eine Entnahme aus der Rücklage.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schwimmer  —  - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 60/13/10/25

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2025 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schwimmer  —  - Dienstsiegel-

Bürgermeister