Veröffentlichung von Beschlüssen
Beschluss der öffentlichen Stadtratssitzung am 07.09.2023
Beschluss-Nr.: 225/39/09/23
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 ThürKO für die Maßnahme „Sanierung Georgstraße Schalkau“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 €. Die Deckung wird durch Einsparung des nicht verwendeten Haushaltsrestes bei der Haushaltsstelle 6100.9402 -Flächennutzungsplan- gewährleistet.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Schalkau, den 19.10.2023
gez. Ute Hopf — - Dienstsiegel-
Bürgermeisterin
Beschlüsse der öffentlichen Stadtratssitzung am 19.10.2023
Beschluss-Nr.: 231/40/10/23
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 ThürKO für die Maßnahme „Freibad u. Freizeitanlage“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 74.000 €. Die Deckung wird durch Einsparung des nicht verwendeten Haushaltsrestes bei der Haushaltsstelle 8806.9600 „Sanierung und Umbau Praxisräume Ambulanz“ gewährleistet.
Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.
Schalkau, den 19.10.2023
gez. Ute Hopf — - Dienstsiegel-
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr.: 232/40/10/23
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt - entsprechend § 58 Abs. 1 ThürKO sowie der Hauptsatzung der Stadt Schalkau vom 30.07.2020 - eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.700,00 € für die Baumaßnahme "Sanierung Altbau Wand und Sockel / Brandschutzkonzept Kindergarten Schalkau".
Die Deckung der Ausgabe erfolgt durch nicht verwendete Haushaltsreste bei der HH-Stelle 0200.9351 „Digitalisierung Anschaffung Soft- und Hardware“
Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.
Schalkau, den 19.10.2023
gez. Ute Hopf — - Dienstsiegel-
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr.: 233/40/10/23
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt dem Antrag der Kupfer Copper Germany GmbH, Alfred-Herrhausen-Allee 3 - 5 in 65760 Eschborn bzgl. der Aufsuchung von bergfreien Bodenschätzen im Feld "Werra 2" (Behördenbeteiligung gemäß § 15 BBergG) zuzustimmen.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Stellungnahme der Stadt Schalkau dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz mitzuteilen.
Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich abgelehnt.
Schalkau, den 19.10.2023
gez. Ute Hopf — - Dienstsiegel-
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr.: 234/40/10/23
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schalkau in der vorliegenden Fassung.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Schalkau, den 19.10.2023
gez. Ute Hopf — - Dienstsiegel-
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr.: 235/40/10/23
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 29.06.2023 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.
Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.
Schalkau, den 19.10.2023
gez. Ute Hopf — - Dienstsiegel-
Bürgermeisterin