Nichtamtlicher Teil

Wie steht`s um die Finanzen der Stadt Schalkau nach einem Jahr ohne ordentlichen Haushalt?

Werte Schalkauer Bürger,

das Jahr 2024 ist nun schon seit zwei Monaten Geschichte, ein Jahr, das kommunalpolitisch von vielen Veränderungen geprägt war. Als sogenanntes kommunales Superwahljahr, bei dem sowohl der Bürgermeister, dessen Stellvertreter und der Stadtrat neu gewählt wurden, brachte das Jahr 2024 auf allen politischen Ebenen der kommunalen Selbstverwaltung personelle Veränderungen mit sich. Aber auch im Bereich der Stadtverwaltung gab es wesentliche personelle Veränderungen. So konnten nach langer Vakanz die für eine Verwaltung finanztechnisch sehr wichtigen Stellen des Kämmerers im November und die des Hauptamtsleiters im September endlich wieder neu besetzt werden. Bei sieben Mitarbeitern bedeutete das mehr als ein Viertel der Tätigkeiten ohne Einarbeitung durch die Vorgänger auf neues Personal zu übertragen. Im Ergebnis blieb die Stadt Schalkau ein Jahr lang ohne ordentlichen Haushalt, was haushaltsrechtlich schwerwiegend war, da sämtliche Ausgaben den Regeln der vorläufigen Haushaltsführung unterworfen waren. Die Frage: Wie steht`s um die Finanzen der Stadt Schalkau nach einem Jahr ohne ordentlichen Haushalt? ist deshalb mehr als berechtigt.

Bevor ich Ihnen/Euch, werte Bürger, die wirtschaftlichen Zahlen unserer Stadt Schalkau für das vergangene Jahr präsentiere, möchte ich zum besseren Verständnis ein paar Begriffe aus dem kommunalen Haushalts- und Finanzwesen erklären.

Anders als in Unternehmen der freien Wirtschaft, in welchen die doppelte Buchführung der Standard ist und man von Bilanzen, Aktiva und Passiva, Vermögenswerten, Fremd- und Eigenkaptal spricht, erfolgt in den meisten kleineren Kommunen in Thüringen, so auch in der Stadt Schalkau, die Buchführung und die Haushaltsplanung nach dem Verfahren der Kameralistik. Der Begriff Kameralistik leitet sich vom lateinischem Wort camera ab, was so viel wie Kammer oder Zimmer bedeutet. Historisch gesehen meinte der Begriff die Schatzkammer feudaler Landesherren. Das Wort Kämmerer, welches noch heute für einen kommunalen Finanzverwalter verwendet wird, geht sprachlich ebenfalls auf den Verwalter einer Schatzkammer am feudalen Hofe zurück. Auch wenn in der heutigen Kämmerei der Stadt Schalkau keine Schätze aus Golddukaten, Talern, Goldmark oder ähnlichen Edelmetallmünzen mehr zu verwalten sind, veranschaulicht dieses Bild jedoch sehr gut, worum es in der kameralistischen Buchführung geht, nämlich um die Darstellung von monetären Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung. So wie der Kämmerer am Hofe achtgeben musste, dass die Schatzkammer immer gut gefüllt blieb, muss auch der städtische Kämmerer im Rahmen der Haushaltsplanung darauf achten, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Zu diesem Zweck werden zwei Arten von Haushaltsplänen gebildet und zwar der Verwaltungshaushalt und der Vermögenshaushalt.

Der Verwaltungshaushalt ist dabei der wichtigere von beiden und wird deshalb auch als Kern- oder Pflichthaushalt bezeichnet. In Ihm werden sämtliche Einnahmen, die der Stadt aus den Bereichen Steuern, Gebühren, Beiträge, Konzessionsabgaben, Schlüsselzuweisungen, Mieten und Pachten resultieren, dargestellt. Diesen Einnahmen werden die Personal- und Sachkosten, Betriebskosten wie z.B. Energie, Versicherungen, Kreditzinsen und Umlagen sowie die Zuführungen zum Vermögenshaushalt und in die Rücklagen als Ausgaben gegenübergestellt.

Der Vermögenshaushalt hingegen umfasst vereinfacht gesagt die Investitionen in städtische Gebäude und Infrastruktur. Seine Einnahmen setzen sich im Wesentlichen aus den Zuführungen des Verwaltungshaushaltes sowie aus zweckgebundenen Zuschüssen (Fördermitteln) zu den Investitionen zusammen. Die Ausgaben beinhalten die Investitionen, die Tilgung von Krediten für die Investitionsmaßnahmen sowie Zuführungen in die Rücklagen.

Kommen wir nun zur konkreten finanziellen Situation der Stadt Schalkau, wie sie sich im Ergebnis der Jahresrechnung für das Jahr 2024 darstellt. Alle Zahlen wurden dabei zum besseren Verständnis mit einer Genauigkeit auf eintausend Euro gerundet angegeben.

Der Verwaltungshaushalt umfasste Einnahmen und Ausgaben jeweils von insgesamt 4.856.000 €, also 4,856 Millionen €, die sich folgendermaßen zusammensetzen:

Die Haupteinnahmen der Stadt Schalkau resultierten also aus Steuern, die man in zwei Kategorien unterteilt. Zum einen gibt es die Gemeindesteuern, wie z. B. die Gewerbe-, Grund-, und Hundesteuer, welche von der Kommune eigenständig erhoben werden. Deren Aufkommen belief sich im letzten Jahr auf insgesamt 773.000 € und zum anderen die sogenannten Gemeinschaftssteuern, welche dem Bund, den Ländern und zum Teil auch den Kommunen gemeinsam zustehen. Die bedeutendste Gemeinschaftssteuer, von der die Stadt einen Anteil erhielt, ist die Einkommensteuer. Ihr Aufkommen betrug im letzten Jahr 1,15 Mio. €. Neben diesen Steuern erhielt die Stadt Schalkau im Rahmen des Thüringer Finanzausgleichsgesetz zur Erfüllung ihrer Aufgaben Zuweisungen vom Land Thüringen. Die bedeutendste dieser Zuweisung ist die sogenannte Schlüsselzuweisung, welche sich anhand der Einwohnerzahl bemisst. Zu den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb gehören z. B. Gebühren, Konzessionsabgaben und Zuschüsse, von denen die Zuschüsse des Landes für den Betrieb der beiden Kindergärten mit 683.000 € den größten Anteil ausmachten.

Diesen Einnahmen im Verwaltungshaushalt standen vier große Ausgabenblöcke gegenüber.

Die größte Einzelausgabe mit 1,31 Mio. € stellte die sogenannte Kreisumlage dar. Diese wird an den Landkreis Sonneberg für dessen kommunale Aufgabenerfüllung von den jeweiligen kreisangehörigen Gemeinden bemessen nach der Einwohnerzahl gezahlt.

An zweiter Stelle rangierten mit 1,21 Mio. € die Personalkosten für die Beschäftigten der Stadt Schalkau, zu denen die Mitarbeiter in der Verwaltung, im Bauhof und im Kindergarten Bachfeld sowie die ehrenamtlich Beschäftigten in der Feuerwehr und im Stadtrat zählen.

Der dritte große Ausgabenblock waren die Zuschüsse zu laufenden Ausgaben, dessen wesentlicher Anteil die Erstattung der Betriebskosten an den Betreiber des in freier Trägerschaft geführten Kindergartens in Schalkau ausmachte. Betrachtet man die Ausgaben für beide Kindergärten zusammen, so beliefen sich die Gesamtkosten auf 1,47 Mio. € und waren damit die größte Ausgabenposition des Verwaltungshaushaltes.

Der letzte große Ausgabenblock umfasste die Sachausgaben in Verwaltung und Betrieb, zu denen im Wesentlichen die Ausgaben für den Bauhof, das Schwimmbad und die Feuerwehren zählen.

Insgesamt summierten sich die Pflichtausgaben der Stadt Schalkau im Jahr 2024 auf 4,830 Mio. €. Diesen standen Einnahmen von 4,856 Mio. € gegenüber. Bezogen auf das Haushaltsvolumen ging das Wirtschaftsjahr 2024 mit einem äußerst knappen Einnahmenüberschuss von 26.000 € zu Ende, welcher dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte und somit für Investitionen genutzt werden kann.

Das Ergebnis der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt zeigt sehr deutlich, dass die Stadt Schalkau im vergangenen Jahr kaum noch ihre Pflichtaufgaben aus den laufenden Einnahmen finanzieren konnte. Hauptursachen dafür waren die im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegenen Betriebskosten von etwa 155.000 € und das um etwa 320.000 € zurückgegangene Steueraufkommen, was hauptsächlich die Gewerbesteuer betraf.

Dass es am Ende des Jahres dennoch knapp zu einem ausgeglichenen Verwaltungshaushalt kam, ist insbesondere den getroffenen Einsparmaßnahmen zu verdanken. Zu nennen sei an dieser Stelle der Verzicht auf den ursprünglich geplanten Sanitäranbau am Schießhaus, welcher mit etwa 130.000 € Eigenmittel den Haushalt zusätzlich belastet hätte sowie die Entscheidung, die Schulcontainer zu verkaufen und somit weitere Folgekosten für Umsetzung, Aufbau und Renovierung in Höhe von etwa 150.000 € zu vermeiden. Dem Stadtrat, der diese schwierigen Entscheidungen verantwortungsvoll gemeinsam mit mir als Bürgermeister getroffen hat, gilt an dieser Stelle mein persönlicher Dank.

Trotz dieser angespannten Finanzsituation konnten im Jahr 2024 noch Investitionen in Höhe von insgesamt 685.000 € im Bereich des sogenannten Vermögenshaushaltes getätigt werden, weil dafür noch zweckgebundene Haushaltsmittel aus Vorjahren, sogenannte Haushaltsreste, zur Verfügung standen.

Für das Jahr 2025 wird derzeit der Haushaltsplan vorbereitet, um endlich wieder aus der vorläufigen Haushaltsführung und den damit verbundenen Restriktionen herauszukommen. Die angespannte Haushaltssituation jedoch wird uns auch in diesem Jahr weiterhin begleiten.

In Anbetracht der wirtschaftlich sehr schwierigen Zeiten in unserem Land gelten meine Gedanken und guten Wünsche in diesem Jahr ganz besonders unseren Unternehmen und Gewerbetreibenden im Ort, die durch ihr unternehmerisches Handeln ganz maßgeblich zum Wohl unserer Stadt beitragen.

Ihr/Euer

Mark Schwimmer

Bürgermeister