Veröffentlichung von Beschlüssen des Stadtrates
Beschluss Nr. 176/30/1/23
Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 ThürKO für den Deckungsring 2 „Instandhaltung Außenanlagen“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 14.056,68 €. Weiterhin für den Deckungsring 4 „Heizkosten“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.387,11 € und für den Deckungsring 6 „Bürobedarf“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.414,20 €.
Die Einzelmaßnahmen sind zur Erfüllung der Pflichtaufgaben unabweisbar.
Die Mehrausgaben (größte Abweichungen) werden folgend begründet:
| Deckungsring 2: | HH-Stelle 7800.5100 Maßnahmen zur Bodenkultur (Forstwirtschaft) Haushaltsansatz 1000,00 € - tatsächliche Ausgaben i.H.v. 11.533,58 € |
| Deckungsring 4: | Heizkosten - extreme Steigerung der Gaspreise bei Planung unvorhersehbar |
| Deckungsring 6: | Bürobedarf - Mehrbedarf im EMA - mehr beantragte Ausweisdokumente Haushaltsansatz 10.000,00 € - tatsächliche Ausgaben i.H.v. 14.151,75 € |
Die Deckung wird durch Minderausgaben bei den Deckungsringen 1 (14.056,68 €); 3 (1.412,63 €); 5 (2.941,54 €), 7 (11.310,00 €) gesichert.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Schalkau, 16.02.2023
gez. Ute Hopf
Bürgermeisterin — -Dienstsiegel-
Beschluss Nr. 177/30/1/23
Der Stadtrat beschließt die Hauptsatzung der Stadt Schalkau in der vorliegenden Fassung.
Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.
Schalkau, 16.02.2023
gez. Ute Hopf
Bürgermeisterin — -Dienstsiegel-
Beschluss Nr. 178/30/1/23
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 28.07.2022 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Schalkau, 16.02.2023
gez. Ute Hopf
Bürgermeisterin — -Dienstsiegel-
Beschluss Nr. 179/30/1/23
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 08.12.2022 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Schalkau, 16.02.2023
gez. Ute Hopf
Bürgermeisterin — -Dienstsiegel-