Veröffentlichung des Beschlusses der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Schalkau vom 19.03.2026

Beschluss-Nr.: 73/16/3/26

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage von § 58 Abs. 1 Sätze 1 und 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22,47) für die Haushaltsstelle 7600.9602 „Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Theuern“ im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 Euro.

Die sachliche und zeitliche Unabweisbarkeit dieser Ausgabe ergibt sich aufgrund anstehender Bauarbeiten. Eine Verzögerung der Maßnahme wird aufgrund steigender Baupreise zu Mehrkosten führen.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben unter den Haushaltstellen 7720.9602 „Salzsilo“ in Höhe von 31.100 Euro und 6150.9603 „Planungsleistung“.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

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Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 74/16/03/26

Beschlusstext: Auf Grundlage von § 20 Abs. 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung vom 23. Mai 2019 (GVBl. 153) zuletzt geändert durch Verordnung vom 07. Dezember 2023 (GVBl. S. 376) in der derzeit gültigen Fassung genehmigt der Stadtrat der Stadt Schalkau die Verwendung von Mitteln aus der allgemeinen Rücklage zur Sicherung der Liquidität als Kassenbestandsverstärkung für das Haushaltsjahr 2026.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schwimmer ⇔ - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.:75/16/03/26

Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 17.12.2025 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

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Bürgermeister