Amtlicher Teil

Beschluss-Nr.: 34/09/04/25

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage des § 55 Abs. 1 ThürKO die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Schalkau für das Haushaltsjahr 2025 mit ihren Anlagen.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

gez. Mark Schwimmer  — - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 35/09/04/25

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt gemäß VV zu § 24 ThürGemHV den Finanzplan mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsprogramm als Anlage zum Haushaltsplan 2025 - § 2 Abs. 2 Pkt. 5 ThürGemHV.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

gez. Mark Schwimmer  — - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 36/09/04/25

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt die Festlegung der Gebühr für ein Digitalfoto bei Antragstellung von Ausweisdokumenten in Höhe von 6,00 € ab dem 01.05.2025 aufgrund der Einführung des digitalen Lichtbildes zum 01.05.2025.

Das benötigte biometrietaugliche Passbild kann direkt bei Antragstellung von Ausweisdokumenten vor Ort angefertigt werden. Das Foto wird ausschließlich mit den anderen eingegebenen Daten digital in das Fachverfahren (EMA) übernommen.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

gez. Mark Schwimmer  — - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 37/09/04/25

Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Haus- und Badeordnung für das Freibad der Stadt Schalkau in der vorliegenden Fassung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

gez. Mark Schwimmer  — - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 38/09/04/25

Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 27.03.2025 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

gez. Mark Schwimmer  — - Dienstsiegel-

Bürgermeister