Amtlicher Teil

Beschluss-Nr.: 40/10/06/25

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage von § 58 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ThürKO für die unter der Haushaltsstelle 8806.9600 im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 veranschlagte „Sanierung und Umbau Praxisräume“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.000 Euro.

Die Höhe des Betrages bemisst sich aufgrund der gestiegenen Baukosten und den damit verbundenen Mehrkosten für Ingenieurleistungen.

Diese Ausgabe ist zwingend notwendig, damit die zeitnahe Vermietung der Praxisräume im Objekt „Ambulanz“, Bahnhofstraße 20, 96528 Schalkau erfolgen kann. Ohne diese Investition ist mit Mindereinnahmen zu rechnen. Dadurch ist diese Ausgabe sachlich und zeitlich unabweisbar.

Die Deckung dieser Ausgabe wird gewährleistet aus nicht benötigten Ausgabemitteln unter der Haushaltsstelle 6300.9514 „Straßensanierung“. Hier ist ein Haushaltsausgaberest aus Vorjahren in Höhe von 20.000,00 Euro vorhanden.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 12.06.2025

gez. Mark Schwimmer  —  - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 41/10/06/25

Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und der Thüringer Bauordnung (ThürBO) vom 02.07.2024

dem Antrag auf Baugenehmigung zum Vorhaben “Neubau Nebengebäude-Tektur 2“ auf dem Flurstück - Nr. 24/5 der Gemarkung Selsendorf zuzustimmen.

Die Bauunterlagen wurden auf Vollständigkeit geprüft.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 12.06.2025

gez. Mark Schwimmer  —  - Dienstsiegel-

Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 42/10/06/25

Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 24.04.2025 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Fassung.

Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.

Schalkau, den 12.06.2025

gez. Mark Schwimmer  —  - Dienstsiegel-

Bürgermeister