Beschlüsse

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Schalkau vom 11.05.2023

Beschluss Nr. 195/33/03/23

Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt - entsprechend § 58 Abs. 1 ThürKO sowie der Hauptsatzung der Stadt Schalkau vom 30.07.2020 - eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 154.500 € für die Baumaßnahme „Gehwegbau, ÖPNV-Buswartehalle und Straßenbeleuchtung Hauptstraße im OT Bachfeld“.

Die Deckung der Ausgabe erfolgt durch nicht verwendete Haushaltsreste bei der HH-Stelle 8800.9320 „Kauf von Grundstücken“ in Höhe von 77.250 € und bei der HH-Stelle 8806.9600 „Sanierung und Umbau Praxisräume Ambulanz“ in Höhe von 77.250 €.

Begründung: Hierbei handelt es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme mit den Wasserwerken Sonneberg, Landesamt für Bau und Verkehr Süd-Westthüringen, Thüringer Energienetze GmbH und Netkom AG.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 11.05.2023

gez. Ute Hopf

Bürgermeisterin  — -Dienstsiegel-

Beschluss Nr. 196/33/03/23

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 16.02.2023 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 11.05.2023

gez. Ute Hopf

Bürgermeisterin  — -Dienstsiegel-

Beschluss Nr. 197/33/03/23

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 09.03.203 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 11.05.2023

gez. Ute Hopf

Bürgermeisterin  — -Dienstsiegel-

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Schalkau vom 15.06.2023

Beschluss Nr. 200/34/06/23

Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt - entsprechend § 58 Abs. 1 ThürKO sowie der Hauptsatzung der Stadt Schalkau vom 05.05.2023 - eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 € für die Baumaßnahme „Sanierung Georgstraße Schalkau“.

Die Ausgabe ist unabweisbar, da der Zustand der Straße und des Gehweges so schlecht ist, dass die Baumaßnahme unaufschiebbar ist. Die Deckung der Ausgabe erfolgt durch Einsparungen bei der HH-Stelle 8800.9320 „Erwerb von Grundstücken“ in Höhe von 60.000 € und bei der HH-Stelle 8806.9600 „Sanierung und Umbau Praxisräume Ambulanz“ in Höhe von 70.000 €.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 15.06.2023

gez. Ute Hopf

Bürgermeisterin  — -Dienstsiegel-

Beschluss Nr. 201/34/06/23

Der Stadtrat der Stadt Schalkau beschließt - entsprechend § 58 Abs. 1 ThürKO sowie der Hauptsatzung der Stadt Schalkau vom 05.05.2023 - eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 € für die Baumaßnahme „Dachsanierung Nebengebäude Stützpunkt-Feuerwehr Schalkau“.

Die Ausgabe ist unabweisbar, da das Dach bereits undicht ist, sodass die Baumaßnahme unaufschiebbar ist. Die Deckung der Ausgabe erfolgt durch Einsparungen bei der HH-Stelle 6300.9516 „Straßen- und Gehwegbau inkl. Straßenbeleuchtung Ehneser Weg (K20)“.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 15.06.2023

gez. Ute Hopf

Bürgermeisterin  — -Dienstsiegel-

Beschluss Nr. 202/34/06/23

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift vom 11.05.2023 - öffentlicher Teil - in der vorliegenden Ausfertigung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schalkau, den 15.06.2023

gez. Ute Hopf

Bürgermeisterin  — -Dienstsiegel-