Informationen aus dem Rathaus

Stadtrat beschließt neue Hauptsatzung und neue Geschäftsordnung

Liebe Schalkauer Bürger,

in seiner letzten Sitzung am 13.08.2026 hat der Stadtrat eine neue Hauptsatzung für die Stadt Schalkau beschlossen, die mit der öffentlichen Bekanntgabe in der vorliegenden Ausgabe des Amtsblatts in Kraft tritt. Damit wurde nun die Hauptsatzung an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben angepasst. Außerdem gab sich der Stadtrat durch Beschluss eine neue Geschäftsordnung für die Arbeit in den Gremien der Stadt Schalkau.

Die Hauptsatzung ist die wichtigste Grundordnung einer Gemeinde und für die Bürger im Gemeindegebiet rechtlich verbindlich. Gemäß der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringen Kommunalordnung) muss jede Gemeinde eine Hauptsatzung besitzen. Sie enthält die grundlegenden Dinge über den Aufbau und die Arbeit der kommunalen Verwaltung und baut auf den Regelungen der Thüringer Kommunalordnung auf. Praktisch funktioniert sie sozusagen wie eine kleine Verfassung vor Ort. Zu ihren Inhalten gehören beispielsweise die Festlegungen zum Namen, Wappen, Flagge und Dienstsiegel einer Gemeinde, zur Gliederung des Gemeindegebietes, zur Art und Weise der öffentlichen Bekanntmachung, Regelungen zu den Zuständigkeiten des Bürgermeisters und zur Höhe der Entschädigungen der ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitglieder, des Beigeordneten und der Wahlvorstände.

Aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen musste die Hauptsatzung aus dem Jahr 2023 überarbeitet werden, um Festlegungen zu Sitzungen und Entscheidungen in Notlagen mit aufzunehmen. Der neue Paragraph 12 der Hauptsatzung regelt nun, in welcher Form die Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien durchgeführt werden können, wenn in Notlagen die persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum nicht möglich ist wie z.B. während der Corona-Zeit. Des Weiteren mussten die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlich tätigen Stadträte wegen höherer neuer Mindestentschädigungssätze angepasst werden.

Darüber hinaus wurde bei der Novellierung unserer Hauptsatzung der §4, der die Regelungen zur rechtlichen Stellung der Ortssprecher enthält, grundlegend überarbeitet. Interessant an der Ortssprecherregelung ist, dass diese ein Spezifikum der Stadt Schalkau ist. Eine rechtliche Verpflichtung für Ortssprecher gibt es nämlich in der Thüringer Kommunalordnung nicht. Umso mehr ist es deshalb wichtig, dass das Auswahlverfahren der Ortsprecher und deren Kompetenzen in der Hauptsatzung klar definiert sind, um widersprüchliche Interpretationsmöglichkeiten der Satzung, wie sie beispielsweise nach der letzten Stadtratswahl auftraten, auszuschließen.

Mit der Überarbeitung der Hauptsatzung machte sich auch die Überarbeitung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schalkau erforderlich, da zwischen beiden ineinandergreifende Regelungen bestehen. So musste z.B. auch in die Geschäftsordnung eine Regelung aufgenommen werden, wie bei Sitzungen des Stadtrates in Notlagen verfahren wird. Die umfänglichsten Änderungen zur bisherigen Geschäftsordnung betreffen jedoch die Regelungen zu den Zuständigkeiten und Kompetenzen der beiden beschließenden Ausschüsse, das sind der Haupt- und Finanzausschuss zum einen und der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss zum anderen. Beiden beschließenden Ausschüssen hat der Stadtrat mit seiner neuen Geschäftsordnung deutlich mehr Kompetenzen zugestanden (siehe §§ 19 und 20 der Geschäftsordnung). Ebenso setzte der Stadtrat bei den Zuständigkeiten des Bürgermeisters die Grenzen, in denen diese alltäglichen Verwaltungsgeschäfte der Kommune wahrnehmen darf, neu fest. Die Kompetenzen des Bürgermeisters, der Ausschüsse und des Stadtrates wurden somit komplett neu definiert und aufeinander abgestimmt.

Mit der neuen Hauptsatzung und der neuen Geschäftsordnung fand der seit fast einem Jahr andauernde Überarbeitungs- und Abstimmungsprozess im Stadtrat nun seinen erfolgreichen Abschluss. Mögen die darin enthaltenen rechtlichen Bestimmungen sich zum Wohle unserer Stadt Schalkau und ihrer Bürger auswirken.

Euer

Mark Schwimmer

Bürgermeister

Schalkauer Vogelschießen gemeinsam gestemmt - großes Dankeschön an ehrenamtliche Helfer!

Vier ereignisreiche Festtage liegen hinter uns, an denen wir gemeinsam mit Gästen und Freunden unser traditionsreiches Schalkauer Vogelschießen gefeiert haben. Unter dem Motto „Tradition verbindet“ gelang es der Schalkauer Schützengesellschaft 1741 e.V. und der Stadt Schalkau als gemeinsame Veranstalter ein vielfältiges Programm auf die Beine zu stellen, das Jung und Alt, Einheimische und Gäste, ehrenamtliche Helfer und hauptamtliche Mitarbeiter, Vereine, Kirche und Feuerwehr zusammenbrachte und damit eine nunmehr 234-jährige Tradition, auf die wir wirklich als Schalkauer Bürger stolz sein können, fortsetzte. Mit Blick auf eine sich immer schneller verändernde Gesellschaft stehen gerade Brauchtum und Tradition für Beständigkeit, Heimat und Werte und sorgen damit für den nötigen Zusammenhalt innerhalb unserer kommunalen Gemeinschaft.

Besonders deutlich wurde mir dies bei der Auftaktveranstaltung am Donnerstagabend auf dem Marktplatz. Die ursprünglich als Unternehmerabend exklusiv für die Gewerbetreibenden gedachte Veranstaltung erfreut sich seit Ihrer Öffnung für jedermann einer immer größeren Beliebtheit. Die nun zum dritten Mal für alle offene Auftaktveranstaltung zog im Vergleich zu den beiden Vorjahren nochmals mehr Besucher auf den gemütlichen Marktplatz neben der Johanniskirche. Auch der Sonntag auf dem Schießhausplatz sorgte durch sein abwechslungsreiches Programm, dass in diesem Jahr mehr Besucher als im Vorjahr bis zum Schluss der Veranstaltung auf dem Festgelände blieben.

Neben gut Gelungenem gab es aber auch den einen oder anderen Wermutstropfen. So konnte das geplante Angebot an Fahrgeschäften von den Schaustellern dann doch nicht auf dem Platz aufgeboten werden und das im letzten Jahr erstmals durchgeführte Kirmesjugendtreffen musste leider aufgrund von Absagen der Kirmesgesellschaften ausfallen.

Trotz dieser aufgetretenen Schwierigkeiten kann aber insgesamt ein positives Resümee gezogen werden, da das Feedback der Besucher deutlich gezeigt hat, dass das Schalkauer Vogelschießen gerne angenommen wird und auch in Zukunft einen festen Platz im Veranstaltungskalender unserer Stadt haben soll, wenngleich das Konzept natürlich weiterentwickelt und an Veränderungen angepasst werden muss. Darüber hinaus hat das Schalkauer Vogelschießen aber auch noch bewiesen, dass es nicht nur eine Veranstaltung im Reigen der vielen Feste unserer Region ist, sondern als Fest auch eine Vielzahl an ehrenamtlichen Helfern aus unseren Ortsteilen und den unterschiedlichen Vereinen, Organisationen und Gruppen unserer Stadt zum gemeinsamen Anpacken mobilisieren kann. Für mich als Bürgermeister ist das der größte Erfolg dieses Traditionsfestes.

Mein herzlicher Dank gilt deshalb den mehr als 70 ehrenamtlichen Helfern, die durch ihren persönlichen Einsatz maßgeblich dazu beigetragen haben, dass trotz schwieriger gewordener Rahmenbedingungen unser ältestes und traditionsreichstes Fest wieder stattfinden konnte. Für Ihre Unterstützung beim Programm danke ich den Erziehern und Kindern des Schalkauer Kindergartens Wirbelwind, den Kulturbundkids unter der Leitung von Jessica Müller und den Dancingladies der Tanzschule Monique Beyer sowie der Kirchengemeinde Schalkau für die Ausgestaltung des Festgottesdienstes. Herzlich bedanken möchte ich mich für die Bereitstellung von Teams für den Ausschank und die Speisenversorgung beim Tennisclub Schalkau, Feuerwehrverein Theuern, Feuerwehrverein Katzberg, Feuerwehrverein Almerswind, Kulturbund Schalkau, Schützengesellschaft Schalkau, FC Blau-Weiß Schalkau, Angelverein Bachfeld, Verein zur Alten Mühle Selsendorf, Obst- und Gartenbauverein Bachfeld, Team KASTO und Team Schalkau.

Mein ganz besonderer Dank gilt für seinen unermüdlichen Einsatz während der Festtage und für die intensive Unterstützung bei der Organisation unserem ehrenamtlichen Beigeordneten Gerd Walgenbach.

Nicht zuletzt möchte ich mich auch bei meinen Mitarbeitern in der Stadtverwaltung und im Bauhof, den mithelfenden Stadträten, bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Schalkau sowie bei unserem KOBB Uwe Vonderlind für die Vorbereitung, und Durchführung der Veranstaltung bedanken.

Impressionen vom Schalkauer Vogelschießen

Auch in diesem Jahr wurden wieder ein Jungschützenkönig und ein Schützenkönig ausgeschossen.

Anders als im letzten Jahr gelang es keinem der Vorjahressieger, seinen Titel zu verteidigen und damit die historischen Schützenketten für ein weiteres Jahr tragen zu dürfen.

Unsere neuen Könige des Schalkauer Vogelschießens 2026 heißen:

Zum sportlichen Erfolg gratulieren wir ganz herzlich!

Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses „Alte Schule“ in Theuern

Die Sanierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“ in Theuern verlaufen planmäßig. Mittlerweile konnten die Fassadendämmarbeiten und der Einbau und die Sanierung der Fenster abgeschlossen werden. Derzeit wird die Schieferfassade angebracht und die Dachinstandsetzung unter Verwendung der alten Oeslauer Ziegel fortgeführt.

Sanierung Ortsdurchfahrt B89 in Bachfeld

Auch die Sanierung der Ortsdurchfahrt der B89 in Bachfeld verläuft derzeit nach Zeitplan, obwohl die Beschaffenheit des Baugrundes, der eine zu geringe Tragfähigkeit aufweist und deshalb stabilisiert werden musste, die Bauarbeiten zeitweise verzögert hatte. Die Tiefbauarbeiten zur Verlegung des Abwasserkanals der Wasserwerke Sonneberg sind mittlerweile fast abgeschlossen.

Ebenfalls fertigstellt werden konnte bei den Sanierungsarbeiten der B89 zwischen Ortsausgang Bachfeld und Bahnübergang Schalkau der wichtige Entlastungskanal für den rechtsseitigen Straßengraben der B89 in Richtung Bachfeld von Schalkau kommend, welcher unterhalb der Einmündung des Flurbereinigungsweges verlegt wurde.

Mark Schwimmer

Bürgermeister