Bekanntmachung der in der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schloßvippach am 20. August 2026 gefassten Beschlüsse

In der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schloßvippach am 20. August 2026, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig geladen und in beschlussfähiger Zahl erschienen waren, wurde Folgendes beraten und beschlossen, was hiermit gemäß § 40 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der jeweils geltenden Fassung, öffentlich bekannt gemacht wird. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Niederschrift im Rahmen der nächsten Gemeinderatssitzung.

Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschriften des öffentlichen Teils kann im Amt für Hauptverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Gramme-Vippach am Standort Schloßvippach, Erfurter Straße 6, 99195 Schloßvippach, zu den Amtsstunden erfolgen.

öffentlicher Teil:

Beschluss Nr. 01/18/2026

Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Verteilung des Amtsblatts (Umsetzung ab 01.01.2027)

Auf der Grundlage der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), in der jeweils gültigen Fassung, insbesondere die Regelungen über die Aufgaben des Gemeinderats hat der Gemeinderat der Gemeinde Schloßvippach im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 20. August 2026 das folgende beschlossen:

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Gemeinde Schloßvippach beschließt die Festlegung des Verteilmodells ab 01.01.2027

Variante A

Das Amtsblatt wird ab dem 01.01.2027 weiterhin durch die Deutsche Post an die Haushalte zugestellt. Die hierfür entstehenden Verteilkosten in derzeitiger Höhe von 108,50 € netto pro 1.000 Exemplare (entspricht ca. 66,08 € netto je Ausgabe für 609 Haushalte) werden von der Gemeinde getragen.

Variante B Das Amtsblatt wird ab dem 01.01.2027 nicht mehr durch die Deutsche Post zugestellt. Die Verteilung erfolgt durch die Gemeinde über einen stummen Verteiler bzw. durch Auslegung im Bürgerhaus und ggf. weiteren öffentlichen Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 13

davon anwesend: 9 

Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

Stimmenthaltungen: 0 

Bemerkung:

Auf Grundlage des § 38 Abs. 1 ThürKO war kein Mitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss Nr. 02/18/2026

Vergabe der Beauftragung der Genehmigungsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) für den Neubau des Feuerwehrhauses

Auf Grundlage des § 22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Schloßvippach im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 20. August 2026 Folgendes beschlossen:

Finanzielle Auswirkungen:

Haushaltsstelle 13000.95010 - überplanmäßige Ausgabe (Ansatz: 30.000,00 EUR)

Deckung durch die allgemeine Rücklage

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 13

davon anwesend: 9

Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

Stimmenthaltungen: 0 

Bemerkung:

Auf Grundlage des § 38 Abs. 1 ThürKO war kein Mitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

nicht öffentlicher Teil:

(Gemäß § 40 Abs. 2 Satz 2 ThürKO werden die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in gleicher Weise, wie die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gemacht, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind; die Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat. Der Wortlaut der Beschlüsse wird daher nur in verkürzter bzw. anonymisierter Form bekannt gemacht.)

Schloßvippach, den 26. August 2026

gez. Köhler

Bürgermeister