Öffentliche Bekanntmachung

Der Gemeinderat der Gemeinde Alperstedt hat in seiner Sitzung am 27. April 2026 die Haushaltssatzung der Gemeinde Alperstedt für das Haushaltsjahr 2026 in nachstehender Fassung samt ihrer Anlagen beschlossen. Auf der Grundlage des § 57 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), in der aktuell gültigen Fassung, ist die Satzung der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Sömmerda als untere staatliche Verwaltungsbehörde, vorgelegt worden. Die Eingangsbestätigung wurde von dort mit Schreiben vom 8. Mai 2026 (Az. 092.51:902.58:68001/2026) erteilt. Das Landrastsamt hat mit Schreiben vom 1. Juni 2026 (Az. 092.51:902.58:68001/2026) einer vorzeitigen Bekanntmachung nach § 57 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO zugestimmt.

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Alperstedt für das Haushaltsjahr 2026 wird nachstehend durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Gramme-Vippach öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 57 Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 21 Abs. 4 ThürKO ist die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen und die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Alperstedt oder der Verwaltungsgemeinschaft Gramme Vippach für die angeführte Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht werden. Nach Ablauf der Jahresfrist sind solche Verstöße unbeachtlich.

Die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes beginnt gemäß § 57 Abs. 3 ThürKO mit der heutigen Bekanntgabe. Er ist in der Verwaltungsgemeinschaft Gramme-Vippach, Außenstelle Großrudestedt, Amt für Finanzverwaltung, Bahnhofstraße 16, 99195 Großrudestedt

bis zum 24. Juli 2026

während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt. Darüber hinaus wird der Haushaltsplan bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2026 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Alperstedt, den 2. Juni 2026

gez. Richardt

Bürgermeister

Haushaltssatzung der Gemeinde Alperstedt

(Landkreis Sömmerda)

für das Haushaltsjahr 2026

Aufgrund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), in der aktuell gültigen Fassung, erlässt die Gemeinde Alperstedt folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit festgesetzt, er schließt

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

nachrichtlich: Kreditaufnahme mit Kapitaldienstfinanzierung nach dem ThürKIpG ist in Höhe von 193.780 EUR vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4 1)

- entfällt -

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 291.670 Euro festgesetzt.

§ 6

- nicht besetzt -

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2026 in Kraft.

Gemeinde Alperstedt

Richardt (Siegel)

Bürgermeister

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Amtliche Fußnoten:

1) Die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuern und der Gewerbesteuern wurden in der Sitzung des Gemeinderates am 02. Dezember 2024 durch die „Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer in der Gemeinde Alperstedt“, beschlossen. Die vorstehende Satzung wurde nach Erteilung der rechtsaufsichtlichen Würdigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde vom 21. Januar 2025 (Az. 092.6:963.11/68001) durch Veröffentlichung in der Ausgabe 03/2025 des Amtsblattes der Verwaltungsgemeinschaft Gramme-Vippach vom 27. Februar 2025 öffentlich bekannt gemacht.