Bekanntmachung der in der 5. Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Vergabeausschusses der Gemeinde Schloßvippach am 16. Juli 2026 gefassten Beschlüsse
In der 5. Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Vergabeausschusses der Gemeinde Schloßvippach am 16. Juli 2026, zu der die Mitglieder vorschriftsmäßig geladen und in beschlussfähiger Zahl erschienen waren, wurde Folgendes beraten und beschlossen, was hiermit gemäß § 40 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der jeweils geltenden Fassung, öffentlich bekannt gemacht wird. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Niederschrift im Rahmen der nächsten Gemeinderatssitzung.
Die Einsichtnahme in den Wortlaut der gefassten Beschlüsse im Einzelnen sowie in die Niederschriften des öffentlichen Teils kann im Amt für Hauptverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Gramme-Vippach am Standort Schloßvippach, Erfurter Straße 6, 99195 Schloßvippach, zu den Amtsstunden erfolgen.
öffentlicher Teil:
Beschluss Nr. 01/05/2026 BA
Beratung und Beschlussfassung über die Bauleistung, Fundamente und Aufstellen bauseitiger Info-Tafeln auf der Schloßinsel, 99195 Schloßvippach
Auf Grundlage des § 22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) in der aktuellen Fassung hat der Bauausschuss der Gemeinde Schloßvippach im öffentlichen Teil Sitzung am 16. Juli 2026 das Folgende beschlossen:
| 1. | Der Bauausschuss der Gemeinde Schloßvippach stimmt der Vergabe der Bauleistung für die Fundamente und das Aufstellen der bauseitigen Info-Tafeln auf der Schloßinsel, 99195 Schloßvippach an das Unternehmen Görbing Garten- und Landschaftsbau GmbH aufgrund des Angebotes Nr. 202642 vom 17.06.2026 in Höhe von 3.558,10 EUR zu. |
| 2. | Die Ausschussvorsitzende wird beauftragt und ermächtigt, den Auftragnehmer nach vorstehender Ziffer 1 zu beauftragen. |
Finanzielle Auswirkungen:
HH-Stelle 36010.95010
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Auf Grundlage des § 38 Abs. 1 ThürKO war kein Mitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss Nr. 02/05/2026 BA
Vergabe von Hausnummern an öffentlichen Gebäuden (Bushaltestelle, Trauerhalle und Angerbühne) zum Glasfaserausbau in 99195 Schloßvippach
Auf Grundlage des § 22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) in der aktuellen Fassung hat der hat der Bau-, Planungs-, Umwelt und Vergabeausschuss der Gemeinde Schloßvippach im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 16. Juli 2026 das Folgende beschlossen:
| 1. | Der hat der Bau-, Planungs-, Umwelt und Vergabeausschuss der Gemeinde Schloßvippach stimmt der Vergabe der Hausnummern an öffentlichen Gebäuden zu. |
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Auf Grundlage des § 38 Abs. 1 ThürKO war kein Mitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss Nr. 03/05/2026 BA
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Abschluss eines Pachtvertrages zur gärtnerischen Nutzung sowie Nutzung bestehender baulicher Anlagen auf dem Flurstück 432, Flur 4, Gemarkung Dielsdorf
Aufgrund des § 22 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), in der jeweils geltenden Fassung sowie der §§ 581 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) hat der Bau-, Planungs-, Umwelt und Vergabeausschuss der Gemeinde Schloßvippach im nicht öffentlichen Teil seiner Sitzung am 16. Juli 2026 das Folgende beschlossen:
Der Bau-, Planungs-, Umwelt und Vergabeausschuss der Gemeinde Schloßvippach beschließt:
| 1. | Dem zwischen der Gemeinde Schloßvippach, vertreten durch den Bürgermeister, und Herrn Patrick Maak, Neue Straße 25, 99195 Schloßvippach OT Dielsdorf, sowie Herrn David Maak, Neue Straße 26, 99195 Schloßvippach OT Dielsdorf, ausgestellten Pachtvertrag über die gärtnerische Nutzung sowie die Nutzung bestehender baulicher Anlagen auf dem Flurstück 432, Flur 4, Gemarkung Dielsdorf, wird gemäß Anlage 1 zugestimmt. |
| 2. | Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Pachtvertrag in der vorliegenden Form zu unterzeichnen sowie alle für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Erklärungen abzugeben. |
Begründung:
Das Grundstück ist bereits seit dem 01.10.1999 verpachtet. Der Pächter ist verstorben, und seine beiden Erben möchten das Grundstück nun weiterhin pachten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Auf Grundlage des § 38 Abs. 1 ThürKO war kein Mitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
nicht öffentlicher Teil:
(Gemäß § 40 Abs. 2 Satz 2 ThürKO werden die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse in gleicher Weise, wie die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gemacht, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind; die Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat. Der Wortlaut der Beschlüsse wird daher nur in verkürzter bzw. anonymisierter Form bekannt gemacht.)
Schloßvippach, den 22. Juli 2026
gez. Rudloff
Ausschussvorsitzende