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Amtsblatt der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Beschlüsse

Ortschaftsrat Schlotheim

In der 12. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Schlotheim am 08.12.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

74/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim beschließt die Geänderte Tagesordnung vom 08.12.2022.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. BLN

75/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim genehmigt die Niederschrift vom 06.09.2022.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

76/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim beschließt die Verwendung der der Ortschaft für kulturelle und soziale Zwecke zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel (5 EUR/Einwohner).

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. BLN

77/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim empfiehlt den Grunderwerb des Flurstückes 163/107 Flur 14 mit einer Fläche von 50 m². Das Grundstück soll als öffentliche Verkehrsfläche von der Firma WKH Heizungs- und Sanitärtechnik GmbH erworben werden.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

78/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim empfiehlt den Abschluss von Garagenstellplatz-Anschlussverträgen mit einer Laufzeit von 10 Jahren ab dem 01.01.2023 mit einem jährlichen Nutzungsentgelt in Höhe von 80,00 EUR. Der Nutzer trägt alle Betriebskosten, Grundsteuern und Unterhaltungskosten.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

79/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim beschließt die Teilbereichsplanung Mehrstedt für den Friedhof - Trauerhalle.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. BLN

80/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim beschließt die Priorisierung der geplanten Maßnahmen GEK für die Ortsteil Mehrstedt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. BLN

81/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim beschließt die Priorisierung der geplanten Maßnahmen GEK für den Ortsteil Hohenbergen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. BLN

82/12/02/2022

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Schlotheim beschließt die Priorisierung der geplanten Maßnahmen GEK Gesamtstädtische für Nottertal-Heilinger Höhen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. BLN

Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.

gez. Hans-Joachim Roth

Bürgermeister der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen