Bekanntmachung Beschlüsse

Ortschaftsrat Obermehler

In der 11. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Obermehler am 04.05.2023 wurden folgenden Beschlüsse gefasst:

78/11/09/2023

Beschluss zur Änderung der vorliegenden Tagesordnung.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

79/11/09/2023

Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates Obermehler vom 01.11.2023.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

80/11/09/2023

Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates Obermehler vom 07.12.2023.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

81/11/09/2023

Der Ortschaftsrat Obermehler hebt den Beschluss Nr.: 70/09/09/2022 vom 01.11.2022 zum Antrag der BSO vom 10.10.2022 „Beauftragung des Bürgermeisters der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zur Anzeigenerstattung für die Einbringung von Fremdstoffen im Feldweg Flur Obermehler“ auf.

Der Beschluss wird einstimmig abgelehnt.

82/11/09/2023

Der Ortschaftsrat Obermehler beschließt, dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zu empfehlen, als Wappen der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen die im Entwurf eine vorliegende Variante zu beschließen.

Der Beschluss wird einstimmig abgelehnt.

83/11/09/2023

Der Ortschaftsrat Obermehler beschließt, dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen, gemäß § 45a Abs. 7 Nr. 12 der Thüringer Kommunalordnung, dass die Personen Anika Gössel und Stephan Isenhuth in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 -2028 aufgenommen werden.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

84/11/09/2023

Der Ortschaftsrat Obermehler empfiehlt dem Stadtrat der Stadt NHH dem Erwerb der Straßenrandfläche Gemarkung Großmehlra Flur 13 Flurstück 191/22 mit einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 50 m² von der Evangelischen Kirche vertreten durch das Kreiskirchenamt Eisenach zuzustimmen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

85/11/09/2023

Der Ortschaftsrat Obermehler stimmt der Verpachtung einer Grünfläche in der Gemarkung Großmehlra, Flur 1, Teilfläche aus dem Flurstück 124/101 und Flur 7 Teilfläche aus dem Flurstück 304/1 mit einer Gesamtfläche von ca. 175 m² laut dem beiliegenden Lageplan an Herrn Toni Altmann anliegender Eigentümer des Grundstückes Gänsegasse 35 zu.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

86/11/09/2023

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Obermehler beschließt den Antrag von Herrn Schwabe, zur Anschaffung eines AEP aus der 5 Europauschale finanziert wird.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst. BLN

Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.

gez. Heiko Willfahrt

Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Obermehler