Stadt Nottertal-Heilinger Höhen
Ortschaftsrat Schlotheim
In der 7. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Schlotheim am 23. April 2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
07/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Tagesordnung der 7. Ortschaftsratssitzung vom
23. April 2025 in Schlotheim.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
08/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim nimmt die Abwägung der zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 „Sondergebiet Handel Bahnhofstr. OT Schlotheim“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung / Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis.
Der Ortschaftsrat Schlotheim empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen die Abwägung der zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 „Sondergebiet Handel Bahnhofstr. OT Schlotheim“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung / Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach pflichtgemäßer Prüfung.
Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls (siehe Anlage) und liegen der Verfahrensakte bei. Die Beteiligten sind über das Abwägungsergebnis zu unterrichten.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
09/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim nimmt die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 8 „Sondergebiet Handel Bahnhofstr. OT Schlotheim“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zur Kenntnis.
Der Ortschaftsrat Schlotheim empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen:
| a) | Der vorliegende vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 8 „Sondergebiet Handel Bahnhofstr. OT Schlotheim“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen (Fassung April 2025), bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen (Teil B) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan, wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen. |
| b) | Die Begründung (Fassung April 2025) (Teil C) wird nebst den Anlagen (Auswirkungsanalyse und Schalltechnisches Gutachten) gebilligt. |
| c) | Die Hinweise (Teil der Planzeichnung) sind bei der weiteren Umsetzung zu beachten. |
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung zu beantragen und die Genehmigung / den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist mit der Begründung zu jedermanns Einsicht bereit zu halten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben, Ort und Zeiten der Möglichkeit der Einsichtnahme sind anzugeben.
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung wird ergänzend auch gemäß §10a Abs. 2 BauGB in das Internet eingestellt.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
10/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim beschließt, dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zu empfehlen, den Beschluss Nr.: 329/25/10/2023 vom 6. November 2023 zum Verkauf des Grundstücks Sondershäuser Straße 26 im OT Schlotheim, an Frau Jessika Raschka, aufzuheben.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
11/07/SLH/2025
Der Ortschaftrat Schlotheim nimmt den Kaufantrag für die Liegenschaft Sondershäuser Straße 26 im OT Schlotheim zur Kenntnis.
Der Ortschaftsrat Schlotheim beschließt, dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zu empfehlen, den Verkauf der Liegenschaft Sondershäuser Straße 26, OT Schlotheim, zu beschließen.
Das Grundstück befindet sich in der Gemarkung Schlotheim, Flur 1, Flurstück 959/328, mit einer Größe von 123 m². Der Verkauf erfolgt an folgenden Bieter: Eigentümergemeinschaft Herold, Christoph Herold und Philipp Herold, Pfarrer-Bonhoeffer-Straße 8a, 99994 Nottertal-Heiligner Höhen.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
12/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Niederschrift der 1. (konstituierenden) Sitzung des Ortschaftsrates vom 1. August 2024.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
13/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Niederschrift der 2. Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.Oktober 2024.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
14/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Niederschrift der 3. Sitzung des Ortschaftsrates vom 3. Dezember 2024.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
15/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Niederschrift der 4. Sitzung des Ortschaftsrates vom 13. Januar 2025.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
16/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Niederschrift der 5. Sitzung des Ortschaftsrates vom 24. Januar 2025.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
17/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die Niederschrift der 6. Sitzung des Ortschaftsrates vom 11. Februar 2025.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
18/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim empfiehlt, den vorliegenden Verkehrszeichenplan zur Beschilderung („Schilderwald“) des Bereichs „Markt“ in der Ortschaft Schlotheim umzusetzen.
Der Beschluss wurde einstimmig per Niederschrift gefasst.
19/07/SLH/2025
Der Ortschaftsrat Schlotheim beschließt die Verwendung eines Teilbetrages in Höhe von 500,00 Euro aus der Zuwendung für Heimat- und Kulturpflege für Veranstaltungen.
Der Beschluss wurde einstimmig per Niederschrift gefasst.
Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.
gez. Marcus Handwerk
Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Schlotheim