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Amtsblatt der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen
Ausgabe 14/2024
Amtlicher Teil
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Stadt Nottertal-Heilinger Höhen

Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen

In der 1. (konstituierenden) Stadtratssitzung der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen am 17. Juni 2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

01/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen bestätigt die geänderte Tagesordnung der 1. (konstituierenden) Stadtratssitzung vom 17.06.2024 in Schlotheim.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

02/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger nimmt die Zusammensetzung des Stadtrats der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zur Kenntnis.

03/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen für die Legislaturperiode 2024 - 2029.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

04/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, den Hauptausschuss aufgrund der bindenden Vorschläge der vorschlagsberechtigten Parteien / Wählergruppen wie folgt zu besetzen:

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

05/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, den Bauausschuss aufgrund der bindenden Vorschläge der vorschlagsberechtigten Parteien / Wählergruppen wie folgt zu besetzen:

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, in den Bauausschuss aufgrund der bindenden Vorschläge der vorschlagsberechtigten Parteien / Wählergruppen folgende sachkundige Bürger zu berufen:

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

06/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, den Finanzausschuss aufgrund der bindenden Vorschläge der vorschlagsberechtigten Parteien / Wählergruppen wie folgt zu besetzen:

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

07/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, den Sozialausschuss aufgrund der bindenden Vorschläge der vorschlagsberechtigten Parteien / Wählergruppen wie folgt zu besetzen:

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, in den Sozialausschuss aufgrund der bindenden Vorschläge der vorschlagsberechtigten Parteien / Wählergruppen folgende sachkundige Bürger zu berufen:

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

08/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, folgende Stadtratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnbau GmbH der Stadt Schlotheim zu entsenden:

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

09/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen genehmigt die Niederschriften der 28. Sitzung des Stadtrates vom 4. März 2024.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

10/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Erneuerung der Wärmeversorgungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Obermehler Fuhrmannschänke unter ausschließlicher Nutzung erneuerbarer Energie (Biomasse/Holzpellets).

Die Maßnahme ist im Haushalt 2023 eingestellt und in den Haushalt 2024 als Haushaltsrest übernommen worden. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über den genehmigten Zuschuss aus dem Programm Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsmaßnahmen in Kommunen der Thüringer Aufbaubank in Höhe von 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

12/01/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Bekanntmachung des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses: Beschluss-Nr: 11/01/10/2024 Top 1.

Der Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.

gez. Alexander Blankenburg

Bürgermeister der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen