Stadt Nottertal-Heilinger Höhen

Ortschaftsrat Obermehler

In der 2. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Obermehler am 15.08.2024 wurden folgenden Beschlüsse gefasst:

03/02/09/2024

Der Ortschaftsrat Obermehler bestätigt die geänderte Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 15.08.2024.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

04/02/09/2024

Der Ortschaftsrat Obermehler genehmigt die Niederschrift der Ortschaftsratssitzung vom 25.06.2024 mit Ergänzung.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

05/02/09/2024

Dem Ortschaftsrat Obermehler wird die Entwicklung der Baumaßnahme Bürgerhaus Obermehler zur Kenntnis und Empfehlung vorgestellt. Durch Einsparungen in den Bauabschnitten 1+2 soll eine Erweiterung des Bauvorhabens bereits auf den Bauabschnitt 3 (nur ein Teilbereich der Fassade) erfolgen. Sollten zusätzlich weitere Mittel durch die Städtebauförderung bereitgestellt werden, soll die gesamte Fassade des Bauabschnittes 3 (Hofseite) umgesetzt werden. Die Finanzierung des Eigenanteils soll über die Neugliederungsprämie und wenn möglich zusätzlich über Mittel des Vereins erfolgen. Der Ortschaftsrat Obermehler empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen die Beschlussfassung zur Erweiterung der Baumaßnahme um den Bauabschnitt 3 (nur Fassade Hofseite). Der Bürgermeister wird mit der Antragstellung beauftragt.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

06/02/09/2024

Der Ortschaftsrat Obermehler beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr.: 65/09/09/2022 vom 01.11.2022 zur Empfehlung zum Verkauf des Bioheizwerkes an die ortsansässige Firma CMA creativ design, Ahornweg 1, 99994 Nottertal-Heilinger Höhen mit einem vorangehenden kurzzeitigen öffentlichen Angebot.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

07/02/09/2024

Der Ortschaftsrat Obermehler beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 84/11/09/2023 vom 04.05.2023 zur Beratung und Beschlussfassung des Ortschaftsrates Obermehler zur Empfehlung für den Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zum Kauf einer Straßenrandfläche.

Der Beschluss wird einstimmig per Niederschrift gefasst.

08/02/09/2024

Der Ortschaftsrat Obermehler beschließt den Erwerb eines dritten Begrüßungsschildes aus der Zuweisung für Heimat- und Kulturpflege (5-Euro-Pauschale) der Ortschaft Obermehler.

Der Beschluss wird mehrheitlich per Niederschrift gefasst.

10/02/09/2024

Der Ortschaftsrat Obermehler der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Bekanntmachung des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses:

Beschluss-Nr: 09/02/09/2024

Der Beschluss wird einstimmig abgelehnt.

Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.

gez. Heiko Willfahrt

Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Obermehler