Bekanntmachung Beschlüsse

Stadt Nottertal-Heilinger Höhen

In der 23. Stadtratssitzung der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen am 11.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

308/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen bestätigt die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 11. September 2023 in Issersheilingen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

309/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen genehmigt die Niederschrift der 21. Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2023.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

310/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen genehmigt die Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2023.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

311/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt aufgrund der bindenden Vorschläge der ZSB-Fraktion, Herrn Dlouhy in den Hauptausschuss als Nachrücker für Herrn Fitze und Frau Ziegler jeweils als Stellvertreterin in den Hauptausschuss für Herrn Dlouhy, in den Sozialausschuss für Herrn Isenhuth, sowie in den Finanzausschuss für Herrn Kunze zu entsenden.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

312/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, in den Ortsteilen Hohenbergen und Mehrstedt die Ortschaftsverfassung einzuführen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

313/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt, die anliegende 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zu beschließen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

314/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe der Berater- und Betreuerleistungen im Rahmen der Dorferneuerung. Die Maßnahme wird im Nachtragshaushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

315/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die fünf Startprojekte (siehe Anlage), welche im Gemeindlichen Entwicklungskonzept beschlossen wurden. Die Maßnahme wird im Nachtragshaushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

316/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe Gestaltung Multisportanlage Schlotheim/ Bewegung. Die Maßnahme wird im Nachtragshaushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

317/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe und Umsetzung der Baumaßnahme Straßenreparaturen im Gebiet Nottertal-Heilinger Höhen. Die Maßnahme ist im Haushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

318/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe und Umsetzung der Maßnahmen aus den Forderungen der Gefahrenverhütungsschau Rathaus vom 24.03.2023. Die Maßnahme wird im Nachtragshaushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

319/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe und Umsetzung der Baumaßnahme Rathaus Umstellung Beleuchtung 2.OG. Die Maßnahme ist im Haushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

320/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe Erneuerung der Beleuchtung Saal Fuhrmannschänke OT Obermehler.

Die Maßnahme ist nicht im Haushalt 2023 eingestellt, aber im Nachtragshaushalt bereits vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt einerseits über den Zuschuss aus dem Programm Klimapakt mit Kommunen nach ThürKlimaG in Höhe von 13.517,00 €. Der Eigenanteil wird über die Neugliederungsprämie finanziert. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

321/23/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters/ Beigeordneten zur Auftragsvergabe und Umsetzung der Baumaßnahme Malerarbeiten Fenster Saal OT Neunheilingen. Die Maßnahme ist im Haushalt 2023 eingestellt. Dem Stadtrat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.

gez. Sandro Seeländer

Beigeordneter der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen