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Amtsblatt der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen
Ausgabe 23/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Beschlüsse

Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen

In der 24. Stadtratssitzung der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen am 16.10.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

322/24/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen bestätigt die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 16. Oktober 2023 in Issersheilingen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

323/24/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 der Thüringer Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit auf monatlich 200 Euro festzusetzen.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

324/24/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt den Antrag von Herrn Blankenburg, die Beschlussfassung des Nachtragshaushaltes 2023 auf die nächste Stadtratssitzung am 6. November 2023 zu vertragen.

Der Beschluss wird mehrheitlich per Niederschrift abgelehnt.

325/24/10/2023

Der Stadtrat der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen beschließt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.

Der Beschluss wird mehrheitlich mit namentlicher Abstimmung gefasst.

Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.

gez. Alexander Blankenburg

Bürgermeister der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen