Beschlüsse Schlotheim
Ortschaftsrat Schlotheim
In der 21. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Schlotheim am 24.10.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
125/21/02/2023
Der Ortschaftsrat Schlotheim bestätigt die geänderte Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 24. Oktober 2023 in Schlotheim.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
126/21/02/2023
Der Ortschaftsrat Schlotheim empfiehlt dem Stadtrat Nottertal-Heilinger Höhen folgende Priorisierung der Startprojekte für den Ortsteil Schlotheim zum Gemeindeentwicklungskonzept:
- Aufwertung Schifferwiese - Erneuerung der Spielgeräte; Schaffung eines Rondells/Grills und eines Zauns; Bepflanzung - Hohenbergen (Platz 1)
- Errichtung Trauerhalle/Aussegnungshalle inkl. Aufwertung des Umfelds/Zugangs - Mehrstedt (Platz 3)
- Sanierung der Fußgängerbrücke Mehlergasse/Krautgasse (Platz 6)
Der Beschluss wurde einstimmig per Niederschrift gefasst.
127/21/02/023
Dem Ortschaftsrat Schlotheim wird die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der förmlichen Beteiligung zur der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 „Baugebiet Solarpark Schlotheim, OT Mehrstedt“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zur Kenntnis und Empfehlung gegeben.
Der Ortschaftsrat Schlotheim beschließt in seiner Sitzung die Empfehlung zur:
Abwägung der zum Vorentwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 „Baugebiet Solarpark Schlotheim, OT Mehrstedt“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung / Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach pflichtgemäßer Prüfung.
Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls (siehe Anlage) und liegen der Verfahrensakte bei. Die Beteiligten sind über das Abwägungsergebnis zu unterrichten.
Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.
128/21/02/2023
Dem Ortschaftsrat Schlotheim wird der Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 „Baugebiet Solarpark Schlotheim, OT Mehrstedt“ der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zur Kenntnis und Empfehlung gegeben.
Der Ortschaftsrat Schlotheim beschließt in seiner Sitzung folgende Empfehlung:
Der Bürgermeister der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger Teletronic Energy GmbH & Co KG, Bernahrdstraße 100, 01187 Dresden einen Durchführungsvertag gemäß § 12 BauGB abzuschließen, der die vollständige Übernahme aller erforderlichen Kosten im Planverfahren regelt sowie
| A) | die Nachpflanzung und dauerhafte Erhaltung der Hecken auf dem Plangrundstück, welche als Ausgleichsmaßnahme ausgewiesen waren bzw. sind |
| B) | die Übernahme aller Leistungen, welche aus Forderungen weiterer Offenlegungen/ Planungen resultieren, auch diese im öffentlichen Bereich |
Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.
129/21/02/2023
Der Ortschaftsrat Schlotheim genehmigt den Antrag des SSV 07 Schlotheim e.V. zur 5-Euro-Pauschale.
Der Beschluss wurde einstimmig per Niederschrift gefasst.
Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.
gez. Carsten Wacker
Stellv. Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Schlotheim