Bekanntmachung Beschlüsse
Ortschaftsrat Obermehler
In der 13. Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Obermehler am 09.11.2023 wurden folgenden Beschlüsse gefasst:
89/13/09/2023
Der Ortschaftsrat Obermehler bestätigt die vorliegende Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung vom 09.11.2023.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
90/13/09/2023
Bestätigung der Niederschrift des Ortschaftsrates vom 29.06.2023.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
91/13/09/2023
Der Ortschaftsrat Obermehler empfiehlt dem Stadtrat der Stadt NHH den Abschluss einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zur Absicherung eines Wegerechtes zugunsten der ATC Germany Holdings GmbH - Standort eines Funkmastes - auf dem Grundstück: Gemarkung Obermehler Flur 6 Flurstück 59 vorzunehmen.
Der Beschluss wird mehrheitlich gefasst.
92/13/09/2023
Der Ortschaftsrat Obermehler empfiehlt dem Stadtrat der Stadt NHH den Abschluss einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zur Absicherung eines Leitungsrechtes zugunsten der TEAG Thüringer Energie AG für den - Kabelanschluss zum Funkmast - auf dem Grundstück: Gemarkung Großmehlra Flur 10 Flurstück 235/15 abzuschließen.
Der Beschluss wird mehrheitlich gefasst.
93/13/09/2023
Der Ortschaftsrat Obermehler stimmt dem Antrag zur Zurückstellung der Beschlussempfehlung zur Verpachtung einer zu verrohrenden Grabenfläche/ Grünfläche in der Gemarkung Großmehlra, Flur 7, Teilfläche aus dem Flurstück 304/1 mit einer Teilfläche von ca. 100 m² zu.
Der Beschluss wird einstimmig zurückgestellt.
94/13/09/2023
Der Ortschaftsrat Obermehler empfiehlt den Erlass einer einheitlichen Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadt Nottertal-Heilinger Höhen.
Der Ortschaftrat Obermehler stimmt den Festlegungen zu den Entgelten für den OT Obermehler zu.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
95/13/09/2023
Der Ortschaftsrat Obermehler beschließt die Verwendung der 5-Euro-Pauschale der Ortschaft Obermehler für das Jahr 2023.
| - | Spende an Kirmesverein für Renovierung Fuhrmannschänke | 1.500 Euro |
| - | Ortseingangsschilder | 3.500 Euro |
| - | Zuschuss zum Rasentraktor, Kirchgemeinde Großmehlra | 3.000 Euro |
| - | Spende Museumsverein für Renovierung Schule | 1.000 Euro |
| - | Spende Feuerwehrverein für Vereinskleidung | 1.000 Euro |
| - | Spende Bürgerhausverein für Erneuerung Feuerschutztür | 1.000 Euro |
| - | Teilsanierung Saal Fuhrmannschänke, Bodenbelag Thekenbereich | 3.000 Euro |
| - | Nachbegutachtung Feldweg Obermehler | 2.000 Euro |
Der Beschluss wird einstimmig laut Niederschrift gefasst.
Die gefassten Beschlüsse und Anlagen können zu den Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen eingesehen werden.
gez. Heiko Willfahrt
Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Obermehler