Bekanntmachung Beschlüsse

Gemeinderat Körner

In der 15. Gemeinderatsitzung der Gemeinde Körner am 21.12.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

179/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt den Antrag einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Multifunktionsspielfeld“ auf die Tagesordnung zu nehmen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

180/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die geänderte Tagesordnung vom 21.12.2022.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

181/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 10.November 2022

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

182/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 160/14/2022 der Hundesteuersatzung vom 10.11.2022.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

183/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Hundesteuersatzung.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

184/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt den Fortwirtschaftsplan 2023.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

185/15/2022

Auf Grundlage des § 21 des ThürKitaG vom 18.12.2017 (GVBl. S. 276) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Körner den als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan 2023 des Priorats für Kultur und Soziales gemn. e.V. Mühlhausen für die Kindertageseinrichtung „Spielmobil“ in Körner.

Der Zuschuss der Gemeinde Körner an das Priorat für Kultur und Soziales beträgt für das Haushaltsjahr 2023 - 884.929 Euro.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

186/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Haushaltssatzung einschließlich der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

187/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt den Finanz- und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2022 - 2026.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

188/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt den Abschluss einer Dienstbarkeit für A- und E- Maßnahmen der Boreas Energie GmbH.

Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

189/15/2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe und Umsetzung der Baumaßnahme Neubau eines Multifunktionsspielfeldes für Kids am Sportplatz Körner. Die Maßnahme ist im Haushalt 2022 eingestellt. Dem Gemeinderat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Die gefassten Beschlüsse in öffentlicher Sitzung können zu den Dienstzeiten im Hauptamt der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zu den Geschäftszeiten eingesehen werden.

Niebuhr

Bürgermeister