Bekanntmachung Beschlüsse
Gemeinderat Körner
In der 16. Gemeinderatsitzung der Gemeinde Körner am 9. März 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
190/16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt den Antrag einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Bestätigung der Niederschrift“ als TOP 4 auf die Tagesordnung zu nehmen und die fortlaufenden TOPs um einen Punkt nach hinten zu verschieben.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
191/16/2023
Der Gemeinderat Körner beschließt die geänderte Tagesordnung vom 09.03.2023.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
192/16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Körner genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 21.Dezember 2022.
Der Beschluss wird mehrheitlich gefasst.
193/16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Über- und Außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben in nachfolgenden Haushaltsstellen des Verwaltungs- u. Vermögenshaushaltes:
| VWH | |||
| 1 | außerpl. Einnahmen | 1.9000.0611 Stabilisierungshilfe | 75.000,00 € |
| 2 | Mindereinnahme | 1.8500.1300 Verkauf aus Gemeindewald | 39.650,00 € |
| 3 | Minderausgabe | 1.8500.5400 Bewirtschaftung Gemeindewald | 17.425,00 € |
| 4 | Mehrausgabe | 1.9100.86000 Zuführung. Z. VMH | 52.775,00 € |
| VMH | |||
| 5 | Mehreinnahme | 2.91001.30000 Zuführg. v. VM | 52.775,00 € |
| 6 | Minderausgabe | 2.13001.94003 Pv-Anlage Feuerwehr | 38.080,00 € |
| 7 | außerpl.Mehrausgabe | 2.34001.9350 2 Waldschränken | 2.500,00 € |
| 8 | überpl. Mehrausgabe | 2.650001.9400 Multifunktionsfeld | 6.000,00 € |
| 9 | außerpl. Mehrausgabe | 2.580001.93500 Spielplatz Österkörner | 13.000,00 € |
| 10 | außerpl.Mehrausgabe | 2.63003.361001 FM Thälm./Burgwallstr. | 483.000,00 € |
| 11 | überpl. Mehrausgabe | 2.63003.94005 Baumaßnahme Thälm./Burgwallstr. | 735.000,00 € |
| 12 | Minderausgabe | 2.771001.93500 Anschaffung Fahrzeug | 50.000,00 € |
| 13 | überpl. Mehrausgabe | 2.881003.94002 Balkone Karl-Marx-Str. | 10.000,00 € |
| 14 | Mehreinnahme | 2.91001.3100 Entnahme aus Rücklage | 142.645,00 € |
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
194/16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Auftragsvergabe und Umsetzung der Baumaßnahme Neubau eines Multifunktionsspielfeldes für Kids am Sportplatz Körner an den wirtschaftlichsten Bieter (Polytan GmbH, Burgheim). Die Maßnahme ist im Haushalt 2023 eingestellt.
Die überplanmäßigen Ausgaben werden in einem separaten Beschluss gefasst.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
195/16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Körner beschließt die Auftragsvergabe der Planungsleistungen zur Baumaßnahme in Körner, Ernst-Thälmann-Straße / Burgwallstraße. Dem Gemeinderat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.
Die überplanmäßigen Ausgaben werden in einem separaten Beschluss gefasst.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
196/16/2023
Der Gemeinderat der Stadt Gemeinde Körner beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe zur Errichtung einer PV-Anlage auf dem Gebäude des Kindergartens, Bahnhofstraße 7a, Körner.
Die Maßnahme ist im Haushalt 2023 eingestellt. Vor dem Vergabeverfahren ist eine steuerrechtliche Betrachtung des Vorhabens vorzunehmen. Dem Gemeinderat ist das Ergebnis der Vergabe mitzuteilen.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
Die gefassten Beschlüsse in öffentlicher Sitzung können zu den Dienstzeiten im Hauptamt der Stadt Nottertal-Heilinger Höhen zu den Geschäftszeiten eingesehen werden.
Niebuhr
Bürgermeister