Informationen

Aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass die Sammlung und Entsorgung der Gelben Säcke und Gelben Tonnen nicht in die Zuständigkeit des Landkreises Schmalkalden-Meiningen oder der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH fällt. Es handelt sich hierbei um ein privatwirtschaftlich organisiertes System, das auf den Vorgaben des Verpackungsgesetzes basiert. Verantwortlich für die ordnungsgemäße Erfassung und Verwertung der gebrauchten Verkaufsverpackungen sind die sogenannten Dualen Systeme, nicht die kommunale Abfallwirtschaft.

Der Landkreis hat daher weder Einfluss auf die Auswahl der beauftragten Entsorgungsunternehmen noch auf die Qualität der Leistungserbringung. Bürgerinnen und Bürger zahlen für die Entsorgung der Gelben Säcke auch keine Abfallgebühren an den Landkreis. Die Kosten dafür sind bereits beim Kauf verpackter Waren enthalten.

Die BellandVision GmbH – ein duales System für die Entsorgung von Verpackungen, das im Auftrag von Industrie und Handel die gesetzlichen Pflichten nach dem Verpackungsgesetz erfüllt – hat die RMG Rohstoffmanagement GmbH mit der Sammlung der Gelben Säcke im Landkreis beauftragt. Diese hat die Aufgabe an das private Unternehmen REMONDIS Thüringen GmbH als Subunternehmer übertragen. REMONDIS ist somit ausschließlich dem Dualen System gegenüber verantwortlich.

REMONDIS sammelt im Altkreis Meiningen selbst. Für den Altkreis Schmalkalden wurde die kreiseigene Schmalkalden Stadtreinigung GmbH (SSR) von REMONDIS beauftragt. Die SSR erfüllt ihre Aufgaben dort zuverlässig und hat REMONDIS im Rahmen ihrer Kapazitäten bereits freiwillig Unterstützung angeboten. Da die SSR im Bereich Meiningen und Zella-Mehlis nicht beauftragt ist und selbst über begrenzte personelle und technische Kapazitäten verfügt, kann eine Hilfeleistung dort nur auf ausdrückliche Anforderung von REMONDIS und im Einklang mit dem eigenen Tourenplan erfolgen.

Insbesondere im Raum Meiningen kommt es wiederholt zu nicht eingehaltenen Abholterminen. Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen setzt sich nachdrücklich für eine verlässliche Entsorgung auch im Bereich der Gelben Säcke und Gelben Tonnen ein. Alle bei der Abfallwirtschaft des Landkreises eingehenden Beschwerden werden an REMONDIS weitergeleitet. Um auf strukturelle Probleme hinzuweisen, hat die Abfallwirtschaft zudem das Thüringer Umweltministerium (TMUENF) und das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) eingeschaltet. Das Ministerium ist für die Aufsicht über die Dualen Systeme zuständig und prüft jährlich die Einhaltung der gesetzlichen Sammelverpflichtungen. Bei festgestellten Mängeln können entsprechende Maßnahmen folgen.