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Amtsblatt des Landkreises Schmalkalden-Meiningen
Ausgabe 9/2019
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 1. Sitzung des Kreis- und Finanzausschuss am 15.08.2019

Beschluss-Nr. 1-1/2019

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Ausschreibung der Leistung Miete von Kopiertechnik an Regelschulen.

Die Kosten für Miete und Wartung für alle Geräte an allen Regelschulen belaufen sich auf ca. 20.000 € pro Jahr.

Beschluss-Nr. 2-1/2019

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe der Lieferung von einem TLF 3000 an die Firma Magirus GmbH im Wert von 335.000 €.

Die Finanzierung erfolgt über die Deckung aus folgender Haushaltsstelle:

13000.93500 - 300.000 Euro (VE)

Die Mehrausgabe in Höhe von 35.000,00 € gegenüber der geplanten VE wird im Jahr 2020 über die zusätzliche Investitionspauschale abgedeckt.

Beschluss-Nr. 3-1/2019

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe der Lieferung von einem HLF 10 an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH im Wert von 390.000 €.

Die Finanzierung erfolgt über die Deckung aus folgender Haushaltsstelle:

14000.93500 - 350.000 Euro (VE)

Die Mehrausgabe in Höhe von 40.000,00 € gegenüber der geplanten VE wird im Jahr 2020 über die zusätzliche Investitionspauschale abgedeckt.

Beschluss-Nr. 4-1/2019

Die Landrätin wird ermächtigt, die Chancen und Risiken für eine Modernisierung der Schanzenanlage der Stadt Brotterode-Trusetal aus touristischer Sicht zu analysieren.

Hierfür ist eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, welche als Grundlage für die Fördervoranfrage beim TMBJS und TMWWDG dient. Der Kreistag ist nach Stellung der förmlichen Fördermittelvoranfrage entsprechend zu informieren.

Der Kreis- und Finanzausschuss stellt für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die touristische Erschließung einen Betrag i. H. v. 33.47,92 Euro zusätzliche Finanzmittel in einer zu erstellenden Haushaltsstelle zur Verfügung.

Die notwendigen Finanzmittel werden aus der Haushaltsstelle 79000.65560 (Baumaßnahmen - Projekt Geba -) bereitgestellt.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Brotterode-Trusetal in ihrer Stadtratssitzung am 20.08.2019 einen positiven Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Inselbergschanze fasst.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Brotterode-Trusetal in ihrer Stadtratssitzung am 20.08.2019 einen positiven Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Inselbergschanze fasst.

Beschluss-Nr. 5-1/2019

Die Landrätin wird ermächtigt, die Chancen und Risiken für eine Modernisierung der Schanzenanlage der Stadt Brotterode-Trusetal aus sportlicher Sicht zu analysieren.

Hierfür ist eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, welche als Grundlage für die Fördervoranfrage beim TMBJS und TMWWDG dient. Der Kreistag ist nach Stellung der förmlichen Fördermittelvoranfrage entsprechend zu informieren.

Der Kreis- und Finanzausschuss stellt für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die sportliche Sanierung einen Betrag i. H. v. 33.047,92 € Euro zusätzliche Finanzmittel (außerplanmäßige Ausgabe) in einer zu erstellenden Haushaltsstelle zur Verfügung.

Die notwendigen Finanzmittel werden aus der Haushaltsstelle 55000.65560 (Baumaßnahmen - Projekt Geba -) bereitgestellt.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Brotterode-Trusetal in ihrer Stadtratssitzung am 20.08.2019 einen positiven Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Inselbergschanze fasst.