Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss-Nr.: 289/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schleusegrund vom 22.09.2020.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 1 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 290/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Richtlinie der Gemeinde Schleusegrund zur Förderung junger Familien (Begrüßungsgeld) für das Jahr 2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Richtlinie zur Förderung junger Familien“ (Begrüßungsgeld) für das Jahr 2024.
Diese Richtlinie tritt mit Vorliegen des gültigen Haushaltsplanes für 2024 in Kraft und endet am 31.12.2024.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 291/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Förderrichtlinie für Vereine der Gemeinde Schleusegrund für 2024
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die „Richtlinie zur Förderung ortsansässiger Vereine der Gemeinde Schleusegrund“ für das Jahr 2024.
Diese Richtlinie tritt mit Vorliegen des gültigen Haushaltsplanes für 2024 in Kraft und endet am 31.12.2024.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 292/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Neufassung der Kurbeitragssatzung der Gemeinde Schleusegrund
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund verabschiedet die aktuell gültige Kurbeitragssatzung der Gemeinde Schleusegrund vom 08.01.2020 und beschließt die neu verfasste Kurbeitragssatzung der Gemeinde Schleusegrund.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 2 Enthaltungen |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 293/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe der Zuwendungen vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz im Rahmen des Klimapaktes mit Kommunen und der Förderrichtlinie „Klima Invest“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund genehmigt für das Haushaltsjahr 2023 die außerplanmäßige Ausgabe zur Verwendung der Zuwendungen aus Klimapakt und Klima Invest in Höhe von 26.421,60 € (HH-Stelle 2.67001.96000) für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Schönbrunn. Die Ausgabe ist unabweisbar, die Deckung ist gewährleistet.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 294/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung „Los 17 Treppenhaustüren“ für das Bauvorhaben Umgestaltung Gewürzmuseum in Schönbrunn
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Bauleistung „Los 17 Treppenhaustüren“ für das Bauvorhaben Umgestaltung Gewürzmuseum Schönbrunn an die Firma:
| JMF Metallbautechnik GmbH |
| Schlossgarten 1, 98631 Grabfeld-Jüchsen |
mit einer Angebotssumme von 25.546,92 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 295/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Vergabe der Planungs- und Objektüberwachungsleistungen für das Bauvorhaben „Sanierung Ufermauer an der Neubrunn in Schönbrunn“
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beschließt die Vergabe der Planungs- und Überwachungsleistungen für das Bauvorhaben „Sanierung Ufermauer an der Neubrunn in Schönbrunn“ an das Planungsbüro:
| Ingenieurbüro Greiner |
| Neulehen 41, 98673 Eisfeld |
mit einer Angebotssumme von 11.944,86 €, inkl. MwSt.
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -
Beschluss-Nr.: 296/23/23 vom 04.12.2023
Beschlussgegenstand:
Beschlussfassung zur Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters zu den Kommunal-Europa- und Landtagswahlen im Jahr 2024
Beschluss:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beruft Frau Nadine Schneider zum Gemeindewahlleiter. |
| 2. | Der Gemeinderat der Gemeinde Schleusegrund beruft Frau Silke Blaurock zur Stellvertreterin des Gemeindewahlleiters. |
| Abstimmung: | ||
| 12 Ja Stimmen | 0 Nein Stimmen | 0 Enthaltung |
gez. Heiko Schilling
Bürgermeister — - Dienstsiegel -